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"Vielfalt im Blick" – Ein Handlungskonzept für Vielfalt und Demokratie in Leipzig

Die Projektgruppe „ViB“, bestehend aus Vertreter_innen des RAA Leipzig e.V. und Engagierte Wissenschaft e.V., hat im Zeitraum März 2009 bis Februar 2010 ein Handlungskonzept zur Stärkung der demokratischen Kultur in Leipzig entwickelt, das ab jetzt öffentlich zugänglich ist

Neonazis nutzen Wohnhaus in der Langen Straße in Leipzig als neuen Anlaufpunkt

Das Ladenschlussbündnis fordert Eigentümerin zur Beendigung der Mietverhältnisse auf und warnt davor, dass der Leipziger Osten erneut zum Hauptaktionsfeld von Nazis wird

Im Februar nach Dresden: Geschichtsrevisionismus & Repression entgegentreten

Auch in diesem Jahr und Mal wollen Neonazis im Februar in Dresden aufmarschieren und Geschichte verdrehen. Die Bombardierung der Stadt Dresden durch alliierte Luftstreitkräfte im Jahr 1945 dient ihnen als Projektionsfläche um sich als Opfer des 2. Weltkrieges zu inszenieren.

Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten

Das Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis warnt vor neuem Anlaufpunkt für Neonazis und fordert Ladenbetreiber auf „Thor Steinar“ aus dem Sortiment zu nehmen.

Der Schädel in Trümmern

Im Mai traten im sächsischen Oschatz sechs junge Männer einen Obdachlosen derart zusammen, dass er starb. Im Prozess muss geklärt werden, ob rechte Gesinnung eine Rolle spielte.

Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder des wohnungslosen André K. am 6.12.

Der wohnungslose André K. war am 26.5.2011 am Südbahnhof in Oschatz (Landkreis Nordsachsen) von fünf 16 – 27-jährigen Männern angegriffen und geschlagen worden. Er verstarb am 1.6.2011, 50-jährig, infolge seiner schweren Kopfverletzungen. Der Initiativkreis vermutet ein rechts motiviertes Hassverbrechen und fordert eine gewissenhafte Prüfung und rechtliche Würdigung der Tatmotivation.

Erfolg antifaschistischer Mobilisierung: NPD sagt Veranstaltung mit dem verurteilten Rechtsterroristen Karl-Heinz Hoffmann ab

Der für den 26.11. im NPD Zentrum in der Odermannstraße 8 in Leipzig geplante Vortrag des verurteilten Rechtsterroristen Karl-Heinz Hoffmann wurde von der NPD abgesagt. 900 AntifaschistInnen gingen nichts desto trotz gegen neonazistische Ideologien und Gewalt und die Rolle des Staates auf die Straße

Ehemaliger Chef der rechtsterroristischen “Wehrsportgruppe Hoffmann” referiert am 26.11. im NPD-Zentrum in Leipzig

Karl-Heinz Hoffmann, Gründer der berüchtigten “Wehrsportgruppe Hoffmann”, hat sich für den kommenden Samstag, 26.11.2011 im NPD-Zentrum in der Odermannstraße in Leipzig angesagt. Auf Einladung der Jugendorganisation JN will er in diesem Rahmen über die Wehrsportgruppe Hoffmann, den staatlichen Umgang mit dieser terroristischen Gruppe und weitere Themen referieren.

Auszug der "Freien Kräfte“ aus dem NPD-Zentrum in der Odermannstraße in Leipzig

Offensichtlich ist die Leipziger Neonaziszene tief gespalten. Zum 30.9.2011 hat der Eigentümer der Odermannstraße 8 dem Kulturverein Leipzig-West, ein Verein, der sowohl von NPD-Mitgliedern als auch Protagonisten der „Freien Kräfte“ getragen wird, den Mietvertrag gekündigt. Mit dem Verein sollen auch die „Freien Kräfte“ aus dem Nazizentrum in Lindenau ausgezogen sein.

Kommunale Bürgerumfrage nährt rassistische Stereotype

Die Stadt Leipzig hat an insgesamt 22.000 Einwohnerinnen und Einwohner die Fragebögen der aktuellen kommunalen Bürgerumfrage geschickt. Tilman Loos und Juliane Nagel kritisieren eine Fragestellung, die ausschließlich rassistische Stereotype bedient und fordern deren Rücknahme

Forderung nach Schließung des “Nationalen Zentrums” Nachdruck verliehen

Über 2.000 Menschen demonstriertena m 24.9.2011 in Leipzig um der Forderung nach “sofortiger Schließung des Nationalen Zentrums” in Leipzig Nachdruck zu verleihen. Unter dem Motto “Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen” hatte die Kampagne “Fence Off” zu einer bundesweiten Demonstration gegen das im Leipziger Stadtteil Lindenau gelegene Objekt aufgerufen.

Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz will Rechtmäßigkeit des Verbotes von Kundgebungen am 20.8.2011 prüfen lassen

Am 8.9.2011 hat das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz eine Fortsetzungsfeststellungsklage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht. Mit dieser will das Aktionsnetzwerk überprüfen lassen, ob das Verbot von Versammlungen am 20.8.2011, das mit der Begründung polizeilichen Notstands erlassen wurde, rechtmäßig war.

Demokratie-Förderung ohne Extremismusklausel & verstummter Protest

Nachdem zivilgesellschaftliche Initiativen in der ersten Jahreshälfte bundesweit gegen die Extremismusklausel protestiert hatten, ist es ruhig geworden. Viele Vereine haben die Klausel trotzdem unterschrieben. In Leipzig wurde auf Initiative des Begleitausschuß für den Lokalen Aktionsplan städtisches Geld für die Projekte bewilligt, die die Unterzeichnung der Klausel abgelehnt hatten.

LINKE fordert nach den neonazistischen Ausfällen beim Pokalspiel SG Leipzig Leutzsch gegen Roter Stern Leipzig Konsequenzen

Im Rahmen des Landespokal-Derbys zwischen Roter Stern Leipzig und der SG Leipzig Leutzsch am 4.9.2011 im Alfred-Kunze-Sportpark gab es heftige verbale Ausfälle, Beleidigungen und Drohungen von Fans und Spielern der SG LL gegen Fans und Spieler des Roten Stern Leipzig.

Die Beschneidung der Demokratie als Mittel gegen die Feinde der Demokratie?

Am 20.8.2011 hatten sich wieder einmal Neonazis in Leipzig angekündigt. Vor dem Völkerschlachtdenkmal sollten ganztägig Redner von NPD und aus dem „Freie Kräfte“-Spektrum sowie Rechts-Rock-Bands menschenverachtende und antidemokratische Ideologien zum Besten geben. Stadt und Polizei reagierten mit weit reichenden Versammlungsverboten, die nicht nur die Nazis trafen

Den Nazis den Platz nehmen – am 20.8.2011 gegen die Nazikundgebung am Völkerschlachtdenkmal

Für den 20.8.2011 haben sächsische Nazis auf dem Platz vor dem Völkerschlachtdenkmal eine Kundgebung angemeldet. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz ruft dazu auf sich den Nazis zu widersetzen

Den Nazis den Platz nehmen – am 20.8. gegen die Nazi-Kundgebung in Leipzig!

Für den 20.8.2011 hat die NPD Sachsen eine Kundgebung auf dem Vorplatz des Völkerschlachtdenkmals angemeldet. Das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz hat mit den Vorbereitungen der Proteste begonnen.

Stich aus Überzeugung

Im Oktober 2010 wurde in Leipzig der 19-jährige Kamal erstochen. Obwohl die Täter überzeugte Nazis sind, geht die Anklage nur von einer Prügelei aus, die übel endete. Die Familie indes glaubt, dass die Angreifer aus rechter Überzeugung zustachen.

Prozessauftakt gegen die Mörder von Kamal K.

Beinah acht Monate sind vergangen seit Kamal von zwei Nazis in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes erstochen wurde. Am 17. Juni wird nun vor dem Landgericht die Hauptverhandlung gegen die Täter eröffnet.

Zum Urteil im Mordfall Kamal K.

Nach vier Verhandlungstagen ist am 8.7. das Urteil im Mordfall Kamal gesprochen worden. Das Landgericht Leipzig verurteilte Marcus E. wegen Mord aus niedrigen Beweggründen zu 13 Jahren Haft und Daniel K. wegen gefährlicher Körperverletzung zu 3 Jahren Haft. Gegen Marcus E. wurde vom Gericht zudem eine Sicherungsverwahrung verhängt.

Extremismusklausel: Erste Projekte ziehen Konsequenzen

Offene Briefe, ein Aktionstag und wiederholte Statements gegen die sogenannte Extremismusklausel konnten ihre Rücknahme bislang nicht erzielen. Weil mehrere Vereine sie nicht unterschreiben, fallen nun Projekte gegen Rechtsextremismus weg, auch in Leipzig

Mehrere neonazistische Angriffe auf Personen und Kunsträume im Umfeld des NPD-Zentrums in Lindenau

In der Nacht vom 20.5. zum 21.5.2011 kam es im Umfeld des Nazizentrums in Leipzig-Lindenau zu verschiedenen Einschüchterungsaktionen und Angriffen durch Neonazis. Das Dokumentationsprojekt chronik.LE kritisierte in einer Pressemitteilung die schlechte bzw. Nicht-Informationspolitik der Pressestelle der Polizei in Bezug auf die Vorfälle.

Weg mit der Extremismus-Klausel

Leipziger Initiativkreis kritisiert die Extremismusklausel des Bundesfamilienministeriums und fordert die Stadt Leipzig auf, gegen dieses antidemokratische Instrument aktiv zu werden

Zwei Leipziger Vereine lehnen die Unterzeichnung der Extremismusklausel ab - Respekt für die Entscheidung vom Projekt Verein e.V. und VILLA e.V.

Am 29.4.2011 hat der Begleitausschuß des Leipziger Aktionsplanes (LAP) die Anträge von 9 demokratiefördernden Projekten diskutiert und deren Finanzierung aus dem LAP bewilligt, darunter auch die Projekte „ Geschichte wird gemacht!“ vom Projekt Verein e.V. und „STIGMA“des soziokulturellen Zentrum DIE VILLA.

Extremismusklausel und kein Ende – Bestandsaufnahme und Zwischenstand.

Im Sommer 2010 leitete CDU-Bundesfamilienministerin Kristina Schröder mit der Ankündigung über die Neuausrichtung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus einen wirkungsmächtigen Paradigmenwechsel in Sachen Demokratieförderung ein.

Für eine Gedenkinstallation auf dem Leipziger Hauptbahnhof

Seit Jahren bemühen sich Mitglieder des Friedenszentrums Leipzig um die Errichtung einer Erinnerungs-stätte für alle deportierten Männer, Frauen und Kinder, die mit Zügen der Deutschen Reichsbahn über deren Leipziger Streckennetz in die Zwangs- und Todeslager verschleppt wurden

Razzien gegen Antifas sind ein politisches Manöver

Am 12.4.2011 wurden in Sachsen und Südbrandenburg 20 Geschäftsräume und Wohnungen durchsucht. Anlass dafür sind laufende Ermittlungen der Dresdner Staatsanwaltschaft gegen 17 Personen, die sich insbesondere in Dresden an Aktionen gegen Neonazis beteiligt haben sollen. Ihnen wird die “Bildung krimineller Vereinigungen” nach Paragraf 129 des Strafgesetzbuches vorgeworfen.

Weg mit der Extremismus-Klausel

Am 22.03.2011 trafen sich verschiedene Vereine, Initiativen und Akteur_innen der Leipziger Zivilgesellschaft, um einen gemeinsamen Umgang mit der sogenannten „Demokratiebestätigung“ bzw. „Extremismusklausel“ auf lokaler Ebene zu diskutieren.

Widerrechtliche Nutzung des NPD-Zentrums in Leipzig: Kritik an zögerlichem Handeln des Bauordnungsamtes

Die widerrechtliche Nutzung des Nazizentrums in der Odermannstraße 8 bleibt weiterhin Thema öffentlicher Debatten. Wie aus Presseberichten bekannt wurde, hatte der Eigentümer des Geländes, Steve H. aus Grimma, bis zum 11.3.2011 Zeit sich gegenüber der Stadt zu den erhobenen Vorwürfen des Verstoßes gegen baurechtliche Vorgaben zu äußern.

Bunte-Platte-Berufungsverhandlung: Nazis wollen Freispruch und schüchtern ProzessbeobachterInnen und ZeugInnen ein

Am 25.2.2011 wurde am Landgericht Leipzig erneut wegen eines Übergriffes auf NutzerInnen des ehemaligen Jugendzentrums Bunte Platte verhandelt. Fast vier Jahre liegt die Tat mittlerweile zurück.

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