Themen / [neue linke]
Zu den Wahlergebnissen in Dresden
  Dresdner LINKE mit bestem Ergebnis bei Bundestagswahlen seit 1990. Zum Abschneiden der LINKEN bei der Bundestagswahl erklärt die Direktkandidatin im Wahlkreis 160 (Dresden I), Katja Kipping:
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Die Linke muß begreifen, dass sie Recht hat
Rede von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, auf dem Programmparteitag der Partei DIE LINKE in Erfurt
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"Es geht nicht darum, dass an jeder Ecke Heroin verkauft wird - im Gegenteil"
 Für besonderes mediales Aufsehen sorgte die Beschlussfassung der drogenpolitischen Grundsatzposition der LINKEN auf dem Programmparteitag in Erfurt. Der drogenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Deutschen Bundestag Frank Tempel erläutert diese im Interview
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Aufruf: Keine Kooperation mit der Jungen Welt!
Die Tageszeitung “junge Welt” sagt am Jahrestag des Mauerbaus “Danke”. Und meint damit die Errichtung der Mauer. Das ist höhnisch und respektlos gegenüber den Opfern.
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Bruch mit dem autoritären Sozialismus
 Die Debatte um Stalinismus ist in der Partei DIE LINKE neu entfacht. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte plädiert für eine kritische und offensive Auseinandersetzung
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Das Bedingungslose Grundeinkommen ins Programm der Partei DIE LINKE
"DIE LINKE setzt sich auf dem Weg der Verwirklichung der unveräußerlichen Menschenrechte aktiv für die Realisierung eines emanzipatorischen Konzeptes eines Bedingungslosen Grundeinkommens auf nationaler, europäischer und globaler Ebene ein." Änderungsantrag zum Programmentwurf
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Für mehr Teilhabegerechtigkeit - Bedingungsloses Grundeinkommen ins Programm der LINKEN!
 Initiativen für ein Bedingungsloses Grundeinkommen gibt es quer durch die Gesellschaft, FürsprecherInnen gibt es in politischen Parteien, sozialen Bewegungen, lokalen und überregionalen Verbänden. Verschiedene Modelle werden leidenschaftlich diskutiert, Ökonomen wie Sozialwissenschaftler beschäftigen sich mit dem Thema. Auch in der LINKEN findet das BGE viele Befürworter, es ist innerparteilich sogar mehrheitsfähig
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Gut gemacht ist nicht gut genug
 Das Ziel einer rot-rot-grünen Reformregierung sollte eine Gesellschaft
mit anderen Prioritäten sein: Ein Vorschlag für fünf zentrale
Transformationsprojekte
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Zwischen Pluralismus und Proporz
Sie gelten als Ausdruck des
innerparteilichen Pluralismus, organisieren aber nur eine kleine
Minderheit der Mitglieder: die Flügel der LINKEN. Immer wieder hat die
Strömungspolitik für Debatten gesorgt. Nun soll grundsätzlich über die
Plattformen und Foren nachgedacht werden
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Wahlbericht und erste Analyse zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
Die
schwarzgelbe Regierung in Nordrhein-Westfalen wurde nach nur einer
Legislaturperiode wieder abgewählt. Der Düsseldorfer Landtag ist zu
einem Fünf-Parteien-Parlament geworden.cDie SPD steht in der Koalitionsbildung an einem Kreuzweg:
zurück in die „große“ Koalition und Sprung in das offene Meer einer
alternativen Konstellationsbildung mit Aussicht auf ein
gesellschaftliches Reformbündnis
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Programmentwurf der Partei DIE LINKE
DIE LINKE steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir sind
und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der
Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch
voneinander unterscheidbar sind. Wir verfolgen ein konkretes Ziel: [...]
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Unfehlbar ist Oskar Lafontaine nicht
Wir sollten bei allem Streit nur nie vergessen, dass die Partei nur
Mittel zum Zweck der Gesellschaftsveränderung ist. Wenn es der einen
oder dem anderen allerdings nur um den eigenen Arsch geht, dann wird
Streit kontraproduktiv
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Green new deal
 Global Green New Deal oder Green New Deal sind keine Erfindung von Bündnis90/DIE GRÜNEN. Ihr Grüner New Deal kann aber nicht bloß deshalb mit "neoliberal" abgetan werden, weil ihre Regierungspolitik so war wie sie war
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"The Piper at the Gates of Dawn"
 Mit der Gründung einer Partei links von der SPD sind wichtige
politische Themen der Linken aus ihrer Tabuisierung gelöst worden. [...] Mit dieser organisatorischen Trennung
ist jedoch kein theoretischer Bruch mit dem Erbe des Etatismus erfolg. Analyse und Kritik der Partei DIE LINKE
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"Ausverkauf der Politik. Für einen demokratischen Aufbruch"
 In ihrem jüngst erschienen Buch unterzieht die Politikerin Katja Kipping die eigene Zunft einer kritischen Analyse und entwickelt konkrete Vorschläge für mehr soziale Gerechtigkeit und Demokratie
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3, 2, 1 ... meins!
 Bis in die 90er Jahre hinein hatte die antinationale Linke in
Deutschland keine treffende Kritik deutscher Vergangenheit und Gegenwart formuliert. Nachtrag zum 3.Oktober: Ein Tag der deutschen Einheit
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Phantasie und neue Maßstäbe
Die
aktuelle Krise wird nicht zum Post-Kapitalismus führen, sondern nur zu
anderen Regimen der Akkumulation. Trotzdem ist es sinnvoll, über
Alternativen nachzudenken
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Der kurze Sommer der Sozialdemokratie
 Europaweit haben sich die roten Parteien in die Krise regiert. Sie rissen dabei auch all jene links von ihr positionierten Formationen mit, die sich als Mehrheitsbeschaffer instrumentalisieren ließen
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Neoliberaler Feminismus und konservative Weiblichkeit
Der Begriff des Feminismus war in Deutschland in den
letzten 15 Jahren zunehmend zum Schimpfwort geworden. Im Zuge der
Debatten um eine neue Familienpolitik hat sich diese diskursive
Großwetterlage verändert
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Alt-Kanzler vergleicht den US-Politiker Barack Obama und Oskar Lafontaine mit Hitler
Der Ex-Kanzler der Bonner Altrepublik, Helmut Schmidt, wirbt in einem
Interview mit Bild am Sonntag (14.9.2008) für sein neustes Buch "Außer Dienst". Mit
Vergleichen wie Barack Obama und Oskar Lafontaine mit "Adolf Nazi" und
dem französischen Rechtsaußenpolitiker Le Pen, erwirkt er mediale
Aufmerksamkeit.
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Kein Befreiungsschlag für die SPD
Eine Überraschung ist der SPD tatsächlich gelungen. Die Rückkehr der Schröderianer wird die innerparteiliche Krise allerdings nicht beenden
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Linke Strategie-Prognose zur Bundestagswahl
 Die alten Zweierkonstellationen
"Schwarz-Gelb" und "Rot-Grün" scheinen überholt, entsprechende
Mehrheiten wenig wahrscheinlich. (...) Ein klassischer Lagerwahlkampf ist daher für die
Bundestagswahl 2009 unwahrscheinlich.
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Landesfarben Grün-Weiß mit kräftigem Braun
In Sachsens Kommunen dominiert auch künftig die CDU.
Wahlgewinner ist aber die NPD: Sie gewinnt als einzige Partei hinzu und
sitzt nun in allen Kreistagen – oft in Fraktionstärke
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Freiheit oder Gleichheit?
Es gibt die Wiederbelebung einer traditionell links verorteten
Überzeugung: Soziale Gerechtigkeit und Gleichheit würden die
Einschränkung der Freiheit verlangen. Von A bis Z, von Ackermann bis
Zumwinkel, illustrierte Hermann Klenner kürzlich diese Forderung.
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Ein Problem namens Israel
 Immer wieder haben Mitglieder der Linkspartei einseitig gegen Israel
gehetzt - dann ist Gregor Gysi mit einer Rede dazwischen gegrätscht,
die auch seinen Partner Oskar Lafontaine unter Druck setzt. Nun ist der
Streit offen entbrannt.
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Sich kümmern, reicht nicht
Das neoliberale Projekt rutscht immer tiefer in die
Repräsentationskrise, seine radikalen Reformen finden schon lange keine
Unterstützung mehr. "Wie wird DIE LINKE die Republik verändern?" fragt ein neues Buch
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An Israels Seite
Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Verhältnis zu Israel ist mit
einiger Verspätung nun auch in der Linkspartei angekommen. Die Linke
muss sich von Revolutionsromantik und Antizionismus trennen.
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nicht wie das veilchen im moose...
 "Ist es nicht ein Widerspruch als Feministin
in diese Männerpartei einzutreten? "Um dies zu ändern“, antwortete
ich der fragenden Journalistin in Aufbruchsstimmung." Sieben Thesen für ein feministisches Profil der LINKEN - von Frigga Haug
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"Spießertum kann man überall finden"
Die Geschichte lehrt, dass ein
politischer Aufbruch nicht möglich ist, ohne einen kulturellen,
ästhetischen und auch theoretischen Aufbruch. Katja Kipping im Interview mit der jungle world.
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Ex Oriente Lux – ein Erfahrungsvorsprung
Das Parteiensystem der Bundesrepublik ist in Bewegung geraten. Zur Dynamik des gesellschaftlichen Wandels in der Bundesrepublik
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