Themen / [diskurs & debatte]
Was ist "klassische Antifa"?
  Ein Gespräch über die Geschichte einer linksradikalen Bewegung, die mehr als nur gegen Faschismus ist, nämlich ein umfassendes
politisches Konzept für linke oder linksradikale Arbeit.
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Reif für den Zeitgeist
 Die
»Occupy«-Bewegung entspricht voll und ganz dem »postideologischen«
Common Sense großer Teile der Gesellschaft. Kein Wunder also, dass sich
die krudesten Sekten und Milieus dort wiederfinden.
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Die Frau des Kochs von Cäsar
 Der Konflikt um den
Arbeitsbegriff ist einer über Sozialtransfers, das umstrittene
Grundeinkommen, die Bündnisorientierung der LINKEN und ihre "große
Erzählung". Der Streit um den Stellenwert der Erwerbsarbeit, die Vier-in-einem-Perspektive und das Profil der LINKEN
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Aufklärung statt Transparenz
Eine
der wichtigsten Forderungen der Piratenpartei lautet: »Mehr Transparenz
in der Politik«. Aber was bedeutet das, außer einfach nur ein bisschen
Akteneinsicht und Informationsfluss? Und wie viel Transparenz ist
eigentlich zumutbar im postdemokratischen Zeitalter?
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"Marxismus und Staat" reloaded
 Standpunkte der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum 75. Geburtstag des neo-marxistischen Denkers und Theoretikers einer euro-kommunistischen Politik der ArbeiterInnenbewegung
Nicos Poulantzas
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Was haben wir eigentlich von der Piratenpartei zu erwarten?
 Unerwarteter Wahlerfolg in Berlin. Doch: Was haben wir eigentlich von
der Piratenpartei zu erwarten? Handelt es sich um eine fortschrittliche,
linksliberale Partei oder um eine - zusätzlich zu den Liberalen und den
Grünen - "dritte FDP"?
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Immer schön Schlange stehn
Der
Begriff der Gerechtigkeit wird mittlerweile inflationär benutzt. Die
Spannbreite reicht von der Leistungsgerechtigkeit bis zur sozialen
Gerechtigkeit. Was bei dem Ruf nach Gerechtigkeit jedoch kaum eine Rolle
spielt, ist die Kritik an gesellschaftlichen Verhältnissen.
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"Da war viel Scham, aber auch Erkenntnis"
Petra Pau, Bundestagsabgeordnete für die Partei "DIE LINKE" und stellvertretende Bundestagspräsidentin im Interview zur Israel-Debatte in/ um ihre Partei, zum Antifaschismusverständnis in der DDR, u.v.m.
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Der Sieg, der eine Niederlage war
 Für die DDR war er der «antifaschistische Schutzwall», für den Westen
das «Einmauern» eben dieses Landes. Die Spaltung Deutschlands und der
Welt in zwei feindliche Blöcke war nun durch eine Betonmauer
manifestiert.
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Kritische Selbstreflexion statt Abwehr und Verdrängung
Der Landesarbeitskreis Shalom Sachsen hat eine angemessene Reaktion zum Beschluss der Bundestagsfraktion der LINKEN vom 28. Juni (“Kritik an israelischer Regierungspolitik ist kein Antisemitismus”) verfasst. Dieser deckelt die Debatte anstatt sie zu führen und vermeidet eine differenzierte Analyse des Antisemitismus
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Erklärung des forum demokratischer sozialismus zur Antisemitismus-Debatte innerhalb der LINKEN
Das forum demokratischer sozialismus in der LINKEN verabschiedete im
Rahmen seines Bundestreffens am 19. Juni 2011 ein
10-Punkte-Positions-Papier zu den Themen Antisemitismus und
Nahostkonflikt
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"Die Debatte ist nicht neu"
 "Antisemitische
Positionen unter Linken sind meist die Folge einer Überidentifikation
mit den Palästinensern im Nahost-Konflikt. Bei manchen Linken ist sie
mit einer völligen Ignoranz gegenüber den Interessen der israelischen
Seite in dem Konflikt verbunden."
Der Soziologe Peter Ullrich über die Antisemitismus-Diskussion in der LINKEN
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Revolution in Ägypten - Auf dem Weg in die Demokratie?
 Der Sturz des Mubarak-Regimes war nur der erste Teil der Revolution.Der zweite ist umso schwieriger: die Organisation der Opposition und die Demokratisierung der ägyptischen Gesellschaft. Videodokumentation einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Die Grenzen einer linken Regierung denken
Das Insititut Solidarische Moderne als
Programmwerkstatt eines alternativen Gesellschaftsprojektes will zum Relais zwischen Parteipolitik und wissenschaftlichen,
zivilgesellschaftlichen und Bewegungsöffentlichkeiten werden
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Wie die Frauenbewegung zum gender-Management kam, oder : Warum gender im patriarchalen Kochtopf verdampft
Der Staat ist von einem Produzenten konservativer Geschlechterideologien, wie wir sie von den 1950er und 60er Jahren her kennen, zum Propagandeur fortschrittlicher Geschlechterarrangements geworden. Vortrag der Schweizer Historikerin Tove Soiland
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Bilder einer Revolution
Die Menschen gehen auf die Straße. In Tunesien,
Ägypten, dem Jemen. Lange als unüberwindlich gelaubte politische
Verhältnisse kommen in Bewegung. In die Sympathie und Solidarität
gegenüber diesen Revolten mischen sich aber allzu oft
orientalistische Bilder von der "arabischen Welt"
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Die Zahlen des Schöpfers
Der
Umgang Thilo Sarrazins mit Statistiken wurde oft kritisiert. Doch die
Richtigstellung wird die Bewunderer des Bestsellerautors nicht
überzeugen.
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Vom Werden der fdGO: Das Verbot der Sozialistischen Reichspartei von 1952
«Politischer Extremismus» ist – nicht nur im Vorfeld von
Neonazi-Demonstrationen – in aller Munde. Veröffentlichungen des
Verfassungsschutzes oder des Bundesinnenministeriums entfachen
regelmäßig eine Debatte über «gewaltbereite Extremisten jeglicher
Couleur» und ihre Angriffe auf den Rechtsstaat.
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Wer bäckt im Kommunismus das Brot
 Der Journalist und Journalist und Vorsitzende der Partei Grüne Linke Ungarn G.M. Tamás über eine herrschaftsfreie Welt ohne Kriege, Hunger und Arbeitszwang
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Feindbild Islam?
Für eine Position, die einerseits real existierende
Ressentiments gegen den Islam thematisiert und kritisiert, aber zugleich
an der Besonderheit des Antisemitismus festhält und Kritik an
problematischen Ausprägungen des Islam nicht tabuiert .. wirbt Floris Biskamp (Uni Gießen)
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Eine Frage der Gesinnung
 Das AKuBiZ hat politische Maßstäbe für vergleichbare Initiativen gesetzt und es bleibt zu hoffen, dass dieses Beispiel Schule macht. [...] Die Initiative gegen jeden Extremismusbegriff zur Aufregung um die Extremismusklauseln
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Wege zum Kommunismus
 Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht.
Radikale Realpolitik steht im offenen Spannungsfeld von Reformen
innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung und der Perspektive
einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus
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„Debattieren statt Durchregieren“
"Einige verstehen unter Programmdebatte
das Anrühren von Zement, damit möglichst nichts am Entwurf geändert
wird." Katja Kipping im Interview zur Programmdebatte der LINKEN und mangelnde Beteiligungsmöglichkeiten der Mitgliedschaft.
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Demokratie als Schlüssel zu gesellschaftlicher Integration
 "Alle Jahre wieder" gibt es in der BRD eine Neuauflage
rassistisch motivierter öffentlicher Diskussionen, meist verbrämt als
Integrationsdebatten. Akteure wie Tilo Sarrazin mobilisieren Ängste und Vorurteile in der herkunftsdeutschen Bevölkerung
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Offener Brief zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
Auf mehreren Webseiten, wie z.B. bei
netzpolitik.org und blog.fefe.org findet sich zur Zeit der Hinweis, dass
die Linksfraktionen in Berlin und vermutlich auch in Brandenburg dem
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) zustimmen werden. Mitglieder der Partei DIE LINKE wenden sich mit einem Brief an die Berliner GenossInnen
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Ein grünes Wunder – die neue Volkspartei?
 Ein Wunder ist der Erfolg der Grünen nicht. Diese Partei hat es,
unter günstigen Bedingungen im Hinblick auf ihre Konkurrenten, über die
Jahre hin verstanden, sich marktfähig zu machen
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Respekt II! Verein Internationale Gärten lehnt Integrationspreis ab
Der für den 2. Preis des sächsischen Integrationspreises nominierte Verein Internationale Gärten Dresden protestiert mit der Ablehnung gegen die unwürdigen Lebensbedingungen von Asylsuchenden in Sachsen
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Respekt! Akubiz tritt Debatte um "Extremismuserklärung" los
Das Alternatives Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz hat den Sächsischen Demokratiepreis abgelehnt. Grund war die "Extremismuserklärung", die alle nominierten Projekte unterschreiben mussten. Die Grundsatzerklärung soll künftig Voraussetzung für die Förderung von demokratiefördernden Projekten sein
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Hauptsache Religion
Die
nächste Runde der Integrationsdebatte ist eröffnet: Der Bundespräsident
bemerkt, dass der Islam zu Deutschland gehört, die Familienministerin
entdeckt die »Deutschenfeindlichkeit« unter Muslimen, Horst Seehofer
fordert das Ende der Zuwanderung aus der Türkei und arabischen Ländern.
Die Diskussion zeigt vor allem, dass Aufklärung und Universalismus
hierzulande noch immer randständig sind.
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