Themen
[diskurs & debatte]
Streichen nach Masterplan
Der Blick auf die Überlebensfähigkeit der Union im Kanzleramt kann lehren, dass auch bei der Betrachtung von Aktualität größere Zeiträume beachtet werden müssen, um die Gegenwart einordnen zu können und sich vor Aufgeregtheit zu bewahren
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We may not like it, but we have to be part of it - Poulantzas, die Linke und der Staat
 
Der marxistische Staatstheoretiker Nico Poulantzas meint, dass eine erfolgreiche Strategie der Linken eine Perspektive der aktiven Veränderung staatlicher Institutionen beinhalten muss. Als Alternative zu Reform und Revolution bringt er entsprechend die «radikale Transformation des Staates» ins Spiel
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[hartz & sozial]
Gleichheit nur für Gurken
In Deutschland wird über Hartz IV diskutiert. Angeblich leben Arbeitslose über ihre Verhältnisse. Der gleiche Vorwurf trifft inzwischen aber auch ganze Staaten. Ein Überblick über die europäischen Sozialsysteme
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Korrekte Sachen
 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Leistungssätzen klingt nicht schlecht, bringt aber den Betroffenen kaum eine Verbesserung ihrer materiellen Lage. In den nächsten Monaten dürfte es vor allem darum gehen, ob die Leistungen in bar oder als Sachleistungen ausgezahlt werden
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[antifaschismus]
Mehr als die Verhinderung des Naziaufmarsches
 Von einem Wendepunkt in der politischen Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und dem emanzipatorischen Potential von zivilgesellschaftlichen Blockaden spricht Christoph Ellinghaus vom Bündnis "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" mit Blick auf die gelungene Verhinderung der Nazidemonstration am 13.2.2010 in Dresden
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Zahlen rechts motivierter Gewalt in Sachsen weiter auf zu hohem Niveau
236
rechts motivierte Übergriffe, von denen 446 Personen betroffen
waren, weist die am 4.2.2010 veröffentlichte Jahresstatistik
der Opferberatungsstellen für Betroffene rechter Gewalt der RAA Sachsen
für 2009 aus. Eine klare Wegweisung für die Ausrichtung der Förderprogramme gegen rechts
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[grund- & freiheitrechte]
Big Brother's Schwester
 Unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung erhalten US-Behörden seit dem 1. Februar Einblick in Millionen Bankdaten aus Europa. Das Europäische Parlament, welches in den vergangenen Monaten gemeinschaftsrechtswidrig hingehalten und umgangen wurde, hat nun nach dessen offiziellem Inkrafttreten gegen das Abkommen gestimmt
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Ein Grundrecht für die Obrigkeit
Anlässlich
des 13. Februars hat der sächsische Landtag ein neues
Versammlungsgesetz geschaffen, dass das Grundrecht auf
Versammlungsfreiheit auszuhebeln droht
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[eu & more]
"Gültig für einmalige Reise nach Pristina"
 Die deutsche Bundesregierung hat angekündigt, in den nächsten Jahren schrittweise 14 000 "ausreisepflichtige" Kosovaren abzuschieben, darunter rund 10 000 Roma. Sie gelten als die am meisten benachteiligte und "verwundbarste" Minderheit in Kosovo
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Europäische Zustände - Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Europa
Vorurteile gegenüber Minderheiten sind in Europa weit verbreitet. Insgesamt ist gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Osteuropa stärker verbreitet als in den westeuropäischen Staaten. Konkret gibt es bei den Vorurteilen aber starke Unterschiede zwischen einzelnen Ländern
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[krassomat]
ÜberLeben in den "Creative Industries"
Stadtregierungen wie in Berlin rücken die »Creative Industries« in das Zentrum von Image- und Standortpolitik. Lust und Last des Informellen ging eine internationale Konferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung nach, die an dieser Stelle in Wort, Bild und Ton dokumentiert wird
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Macker - Ein feature über ¿männliches? Dominanzverhalten in der linken Szene
 Vielen ist es unbehaglich, umso erstaunlicher, wie selten es (öffentlich) thematisiert wird: männliches Dominanzverhalten in der Linken, gerne auch "Mackertum" genannt. Was aber ist "Mackertum", was hat es mit Geschlecht(ern) zu tun und warum fällt es so schwer, darüber zu sprechen?
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