Themen
[diskurs & debatte]
Demokratischer Rechtsstaat oder Atomstaat
  Im Konflikt um die Laufzeitverlängerung geht es nicht allein um die Energiefrage. Aufruf des Institutes für Solidarische Moderne zum Konflikt um die Laufzeitverlängerung
|
|
Das Unbehagen am Staat
Die Behauptung, dass "die Linke" staatsfixiert sei oder einfach
nur gegen den Staat, gehört zu den gängigen undifferenzierten
Allgemeinplätzen, die man getrost ignorieren kann. In den "Standpunkten der Rosa-Luxemburg-Stiftung" wird die Staatskritik bei Wolfgang Abendroth und Johannes Agnoli in den Blick genommen
|
|
[hartz & sozial]
Nie wieder Aldi
 Die Bundesregierung muss bis zum Ende
des Jahres die Hartz-IV-Regelsätze neu berechnen, das hat ein Urteil
des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe festgelegt. Derzeit wird
darüber debattiert, wie die Neuregelung aussehen könnte
|
|
Atlas der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011-2014
"Unter
unseren Verhältnissen …" so lautete der Titel des ersten Armutsatlasses
für Regionen in Deutschland. Vor über einem Jahr hat ihn der
PARITÄTISCHE veröffentlicht. Das geplante Sparpaket der Bundesregierung
geht vor allem zu Lasten des Sozialbereiches und macht die Ärmsten der
Gesellschaft noch ärmer
|
|
 |
|
[grund- & freiheitrechte]
Residenzpflicht in Berlin und Brandenburg gelockert - ein bisschen
 Ende Juli 2010 wurde in Berlin
und Brandenburg die Residenzpflicht gelockert. Künftig sollen Asylsuchende und
geduldete Flüchtlinge Dauererlaubnisse für den Aufenthalt im jeweils
anderen Land erhalten. Initiativen monieren, dass viele Flüchtlinge und Geduldete weiter von der Residenzpflicht betroffen sind
|
|
Es ist an der Zeit!
Lasst uns den Ohnmächtigen das Geheimnis verraten: dass sie mächtig sind, wenn sie ihre Ohnmacht überwinden. Ein Aufruf zur Demokratisierung der Demokratie.
|
|
[antifaschismus]
Neuer Anlauf für rechtes Bündnis
 Hochrangige Politiker der extremen Rechten kamen Mitte
August für eine Woche in Tokio zusammen. Ziel des Treffens war es, den
Grundstein für eine verstärkte internationale Kooperation zu legen
|
|
Anstieg rechtsmotivierter und rassistischer Gewalttaten in Sachsen
Die Halbjahresstatistik der Opferberatungsstellen des RAA Sachsen weist für das erste Halbjahr 2010 einen Anstieg von rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen um 35 aus. Die Umwidmung der Bundes-Programme für Demokratie und Toleranz zu Programmen gegen Rechts- und Linksextremismus sowie Islamismus ist gerade vor diesem Hintergrund realitätsfremd
|
|
[neue linke]
Gut gemacht ist nicht gut genug
 Das Ziel einer rot-rot-grünen Reformregierung sollte eine Gesellschaft
mit anderen Prioritäten sein: Ein Vorschlag für fünf zentrale
Transformationsprojekte
|
|
 |
|
Zwischen Pluralismus und Proporz
Sie gelten als Ausdruck des
innerparteilichen Pluralismus, organisieren aber nur eine kleine
Minderheit der Mitglieder: die Flügel der LINKEN. Immer wieder hat die
Strömungspolitik für Debatten gesorgt. Nun soll grundsätzlich über die
Plattformen und Foren nachgedacht werden
|
|
[krassomat]
Meine Straße, mein Haus, mein Garten
 Seit zwei Wochen wird in Deutschland
intensiv und teilweise hochemotional über Google Street View diskutiert.
Die mediale Erregung ist erst der Beginn einer dringend notwendigen
Debatte. Dabei geht es nicht primär um Googles Fotos deutscher Fassaden
und Vorgärten, sondern um die Frage, wie viel Öffentlichkeit die
Gesellschaft sich zutraut
|
|
Erich Fromms Vorstellungen über Arbeit und Grundeinkommen
Nicht nur 110. Geburtstag und 30. Todestag bieten Anlass über den Philosphen und Psychoanalytiker Erich Fromm zu sprechen. Fromm bleibt heute mit seinen Analysen des Kapitalismus und seiner Vision einer humanistischen Gesellschaft aktueller denn je. In seinen Schriften taucht zudem die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens auf
|
|
