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Atlas der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011-2014
"Unter
unseren Verhältnissen …" so lautete der Titel des ersten Armutsatlasses
für Regionen in Deutschland. Vor über einem Jahr hat ihn der
PARITÄTISCHE veröffentlicht. Das geplante Sparpaket der Bundesregierung
geht vor allem zu Lasten des Sozialbereiches und macht die Ärmsten der
Gesellschaft noch ärmer
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Privatliquidation?
 Angesichts der drohenden »Reformen« durch die schwarz-gelbe Regierung
ist derzeit wieder viel von Privatisierung und Ökonomisierung des
Gesundheitswesens die Rede. Dass »Gesundheit keine Ware« ist oder sein
soll, behaupten und fordern auch viele – von attac über die
Gewerkschaften, die Bundesärztekammer bis zum Verein demokratischer
Ärztinnen und Ärzte
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Statt neuer Jobs gab es mehr Sanktionen
 Am 1.1. 2005 trat das "4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)" in Kraft. Fünf Jahre nach Einführung treten die sozialpolitischen Verwerfungen der Schröderschen Arbeitsmarktreformen immer deutlicher zu Tage
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Krise gefährdet das Sozialsystem
Die Krise setzt die ohnehin gebeutelten sozialen
Sicherungssysteme weiter unter Druck. In diesem Jahr werden die
Ausgaben für Sozialleistungen wahrscheinlich um knapp 33 Milliarden
Euro steigen. Dies geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten
Sozialbericht 2009 hervor
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Armut und Zerrissenheit. Erster regionaler Armutsatlas veröffentlicht
 Der erste regionale Armutsatlas des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zeigt die drastische soziale Situation und regioanle Zerissenheit Deutschlands auf. Armut ist weit verbreitet, ganzen Landstrichen droht die Verödung
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Beschäftigte im Dauerstress
In vier von fünf Betrieben arbeiten Beschäftigte
dauerhaft unter hohem Druck. Psychische Belastungen haben in den
vergangenen drei Jahren zugenommen, sagen Betriebsräte. Die
Wirtschaftskrise dürfte die Situation noch verschärfen
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In der Krise schlecht geschützt
 Leiharbeiter und befristet Beschäftigte tragen hohe
Arbeitsmarkt-Risiken: Sie bekommen weniger Geld, werden schneller
arbeitslos und sind bei der Weiterbildung benachteiligt.
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Jugendliche in der Armutsfalle
Jung, arm und ohne Perspektive. Eine Studie des
Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zeigt auf: Obwohl die
Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen zurückgegangen ist, bekommt jeder
zehnte Jugendliche in Deutschland Hartz IV
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Deutschland wird zum Sozialfall
Das Armutsrisiko in Deutschland ist nach einer
OECD-Studie auf rund elf Prozent gestiegen. Die Einkommen sind so
ungleich wie nie zuvor verteilt
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Jobverluste überwiegen
 Die seit über 15 Jahren laufende Liberalisierung öffentlicher
Dienstleistungen hat einige hunderttausend Stellen gekostet.
Arbeitsbedingungen und Gehälter haben sich vielfach verschlechtert
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Die neue Dimension eines Aufschwungs
 Der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen drei
Jahre ist auch in seiner Spätphase an den meisten Beschäftigten,
Rentnern und Beziehern von Sozialleistungen vorbeigegangen
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Im Hause Scholz soll weiter gespart werden
Mit der geplanten "Neuausrichtung"arbeitsmarktpolitischer Instrumente legt die Große Koalition die Axt an ABM. Diese sollen aus dem Rechtskreis des Sozialgesetzbuches (SGB) II genommen und ab dem nächsten jahr nicht mehr gefördert werden - mit fatalen Folgen für gemeinnützige Vereine und (Langzeit-)Arbeitslose
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Sachsen ist "Musterland" von Niedriglohn und Minijobs
André Hahn, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag:
Das
erst dieser Tage wieder offiziell dokumentierte Ausmaß von Armut ist
eine Schande für ein so reiches Land wie die Bundesrepublik. Deshalb
ist eine Debatte über die Ursachen und mögliche Lösungswege immer
aktuell.
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6,5 Millionen sind Niedriglöhner
 Der Niedriglohnsektor nimmt laut einer aktuellen Studie immer erschreckendere Ausmaße an. Deutschland steht im internationalen Vergleich schlecht da: Extrem geringe Stundenlöhne unter fünf Euro sind "deutsche Besonderheit"
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Armut in Deutschland wird brisant
Das "Neue" an der Armut besteht darin, dass sie nicht jeweils eine
einzelne demografische oder soziale Gruppe erfasst sondern
generationsübergreifend durch alle Schichten geht. Die Altersarmut wird in den kommenden Jahren zunehmen
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Die Rückkehr der Klassenfrage?
Zwischen sinkenden Reallöhnen und Abstiegsängsten einer
schrumpfenden Mittelklasse verfestigen sich die sozialen Gegensätze.
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Vermehrte Sanktionen bei Hartz IV und ALG I großteils rechtswidrig
 Die vermehrten Leistungskürzungen und
Leistungsentzüge bei Hartz IV und beim Arbeitslosengeld I waren
offenbar zu erheblichen Teilen rechtswidrig. Das geht aus
einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion hervor.
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Das gesellschaftliche Klima für Langzeitarbeitslose wird rauer
Der 6. Teil der Studie "Deutsche Zustände" des Bielefelder Instituts für interdisziplinäre Konfliktforschung bestätigt die wachsende gesellschaftliche Ablehnung der "Überflüssigen"
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Der Niedergang des Bahnwesens – Resultat einer (kapital)marktorientierten Neuvermessung der Deutschen Bahn
 Die auf Bundesebene regierenden Parteien
stimmen in das von Hartmut Mehdorn dirigierte Crescendo ein, den
ehemals größten Arbeitgeber der Bundesrepublik von "den Fesseln des öffentlichen
Dienst- und Haushaltsrechts" zu befreien
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Ein-Euro Jobs kosten feste Stellen

Eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
belegt die Befürchtungen von 1-Euro-Job-KritikerInnen und sorgt für
Streit in der Bundesagentur für Arbeit
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Fünf Jahre"Hartz"-Gesetze: Schatten statt Licht
 Beinahe auf den Tag genau fünf Jahre ist es her, dass ein Wort in die
Welt trat, das die Bundesrepublik völlig umkrempelte: Hartz. Das
Verarmungsrisiko Arbeitsloser ist immens gestiegen, ein riesiger
Billiglohn-Sektor entstanden. Das Kapital dürfte das freuen.
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Wirkungsvolle Drohgebärden
Betriebe in der Verlustzone ziehen die Notbremse und gehen ins billigere Ausland, so die landläufige Vorstellung. Tatsächlich sind es häufig gesunde Unternehmen, die Verlagerungen ankündigen. Den Beschäftigten bringen Standortdebatten trotzdem oft Einbußen
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Leipzig ist sächsische Armutshauptstadt
 Laut einem Vergleich der Sozialdaten zwischen den drei sächsischen Großstädte Chemnitz, Dresden und Leipzig ist das
produzierende Gewerbe für
das Sozialranking der Metropolen ausschlaggebend.
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