linXXnet Leipzig / [stadt & kiez] / ::kommunal sozial
Stimmungsmache gegen Leitziele zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig
  In einer Pressemitteilung äußert sich der Stadtrat und
Landtagsabgeordnete der CDU, Wolf-Dieter Rost, ablehnend zu den derzeit
im Leipziger Stadtrat diskutierten Integrationsleitzielen. Integration
sei keine Einbahnstrasse und die aktuellen Äußerungen des SPD-Politikers
Thilo Sarrazin in die lokale Debatte einzubeziehen. Eine kritische
Erwiderung auf Rost
|
|
Pauschalisierung der Kosten der Unterkunft bedeutet Kürzung
Eine aus mehreren
Bundesministerien zusammengesetzte Arbeitsgruppe hat laut "Financial times" vorgeschlagen, dass die
Kommunen künftig per Satzungsbeschluss die Kosten der Unterkunft
pauschalieren dürfen
|
 |
|
Stadtratsbeschluss setzt auf menschenwürdige Unterbringung von Asylsuchenden. Kritik an Ausschluss der Zivilgesellschaft bei Konzepterarbeitung
 Fast einhellig beauftragte der Stadtrat die Verwaltung in seiner
letzten Sitzung vor der Sommerpause mit der Erstellung eines
Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig. Der Stadtrat folgte
damit dem
Antrag von LINKER und Grüner Fraktion. Das Konzept soll Priorität
auf die so genannte dezentrale Wohnungsunterbringung legen
|
|
Menschenwürdiges Wohnen ermöglichen
 Gemeinsamer Antrag der Linksfraktion und Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen im Stadtrat zu Leipzig für ein Konzept zur Dezentralen
Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig und für transparente &
partizipative Konzeptentwicklung. Der Initiativkreis für die Integration von AsylbewerberInnen ruft zur Teilnahme an der Stadtratssitzung auf
|
|
Angekündigte Kürzungen bei der Kita-Finanzierung abgewendet - Entlastung der Kommunen trotzdem notwendig
 Die Staatsregierung ließ im Zuge der Verhandlungen um den Kommunalen Finanzausgleich 2011/ 2012 verlautbaren sich aus der
Mitfinanzierung der Kindertagesstätten zurückzuziehen. Dies ist nun vom Tisch, die finanzielle Belastung der Kommunen bleibt nichts desto trotz groß
|
|
Wanderausstellung zum Bedingungslosen Grundeinkommen im Mai in Leipzig
Gesellschaftliche Teihabe ohne Bedingungen? Ein regelmässiges Einkommen
ohne arbeiten zu gehen, in einer Höhe, die ein gutes Leben garantiert? Die Ausstellung des Netzwerk Grundeinkommen gibt auf 25 Schautafeln fundierte Einblicke in
Geschichte, Konzepte und Idee des bedingungslosen Grundeinkommens
|
|
Finaler Beschluss über Kaufland-Ansiedlung am Lindenauer Markt am 21.4.2010
Nachdem die Beschlussfassung über den “Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 286 “Stadtteilzentrum
Lindenauer Markt” im März vertagt wurde, wird der Stadtrat am 21.4.2010 votieren. Die Bedenken der zahlreichen Kritiker des Vorhabens sind nicht ausgeräumt
|
|
Für einen "Connewitz-Effekt" auch in Lindenau – Bedenken und Kritik ernst nehmen und nach Alternativen suchen!
 Inmitten des Stadtbezirks Altwest soll bis Mitte des Jahres 2011 ein so genanntes Stadtteilzentrum entstehen. "Stadtteilzentrum" meint dabei offensichtlich nicht, dass es um einen sozialen Anlaufpunkt geht. Die Planungen sehen die Errichtung eines SB-Marktes mit 3.800 Quadratmetern Verkaufsfläche vor
|
|
Jugendhilfe-Kürzungen in Sachsen
Das Land Sachsen plant im laufenden Jahreshaushalt im Jugendbereich sachsenweit 5,5 Millionen Euro
einzusparen. Landesweit, und auch in Leipzig, formiert sich Protest. Ein Interview mit Anja Michael vom Stadtjugendring Leipzig
|
|
Position zur Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und der Tagespflege
Mit einer Eilvorlage überraschte die Stadtverwaltung die Stadträtinnen und Stadträte Ende Januar.
„Leipzig erhöht Elternbeiträge für Kindertagesstätten“ titelten alle einschlägigen Medien.
Doch das ist nur ein Teil der Wahrheit. Am 25.2. steht der Vorschlag der Stadtverwaltung im Stadtrat zur Beschlussfassung
|
|
Für die nachhaltige Stabilisierung der Angebote für Kinder und Jugendliche in Leipzig
Fast zeitgleich mit der Ankündigung des CDU geführten Sächsischen Sozialministeriums, im künftigen Landeshaushalt den Jugendhilfeetat um 7,7 Millionen Euro zu kürzen, forderten die Leipziger CDU Stadträte Karsten Albrecht und Torsten Bonew, den Leipziger Jugendhilfe um 300.000 Euro aufzustocken
|
|
Neu gegründetes Bündnis veröffentlich Positionspapier für die menschenwürdige unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig
 Im Januar 2010 kamen auf Einladung des "Initiativkreises für die Integration von AsylbewerberInnen in Leipzig" rund ein Dutzend Vereine, Initiativen, Organisationen und Verbände zu einem Runden Tisch zusammen, um sich über die derzeitige Situation der Unterbringung von Asylsuchenden in Leipzig auszutauschen und gemeinsame Positionen zu deren Verbesserung zu erarbeiten
|
|
Städte und Gemeinden werden in den Finanzkollaps gedrängt
„Die Haushalte vieler Städte drohen zwischen zwei Mühlsteinen zerrieben zu werden: Zwischen sinkenden Steuereinnahmen und steigenden Sozialausgaben“, so die Einschätzung des Deutschen Städtetages. Unterm Strich ist „die derzeitige Finanzmisere beispiellos in der Nachkriegsgeschichte“. Dr. Ilse Lauter, Fraktionsvorsitzene der LINKEN im Stadtrat zu Leipzig, zum Haushaltsplanentwurf 2010
|
|
Haben oder Sein oder Mehr als Mildtätigkeit
In der Vorweihnachtszeit, wenn die Tage und Nächte kälter werden, wenn die Stadt voller Lichter und Menschen ist, scheint sich auch das soziale Gewissen unserer Gesellschaft zu schärfen
|
|
Perspektive für eine Trendwende bei der Unterbringung von AsylbewerberInnen und Geduldeten
Ein zentrales Anliegen des im Juni 2009 gegründeten Initiativkreises für die Integration von AsylbewerberInnen in Leipzig ist erfüllt: die geplante neue Unterkunft für AsylbewerberInnen in der Wodanstrasse wird nicht gebaut.
|
|
Offener Brief des Initiativkreises für die Integration von AsylbewerberInnen in Leipzig
Erneute Kritik an der geplanten Errichtung einer Unterkunft in Systembauweise am Standort Wodanstraße 17a als Ersatzobjekt für die Unterbringung von Asylbewerbern in Folge des Abrisses des Asylbewerberheimes in der Torgauer Straße 290
|
|
Leipziger Finanzsalat
 Die Finanzbürgermeisterin der Stadt Leipzig Bettina Kudla, gleichsam Bundestagskandidatin der CDU, progonostiziert Steuerausfälle in Millionenhöhe. Kürzungen empfiehlt sie im sozialen Bereich vorzunehmen - und trifft auf vehementen Widerstand.
|
|
Krönungswelle für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
 Am 9.9. machte die „Krönungstournee“ für ein bedingungsloses Grundeinkommen auf dem Augustusplatz in Leipzig Station. Zahlreiche Menschen ließen sich entsprechend dem Leitspruch "Wenn jeder sein eigener König ist, muss keiner der König des anderen sein" symbolisch "krönen"
|
|
Initiativkreis bestärkt Kritik an Asylbewerberheim-Neubau Wodanstraße
 Nach Besuch des vorgesehenen neuen Standortes für ein AsylbewerberInnenwohnheim in der Wodanstraße: "Initiativkreis für die Integration von AsylbewerberInnen in Leipzig" fordert die Stadt auf den entsprechenden Beschluss auf Eis zu legen und pldäiert für dezentrale Unterbringung und neue Standortsuche
|
|
Krank und ohne Papier? Medinetz in Leipzig aktiv!
Das medinetz leipzig e.V. ist eine neugegründete Initiative, die sich
das Ziel gesetzt hat, den Zugang zur medizinischen Versorgung für
Flüchtlinge und MigrantInnen unabhängig von ihrem Aufenthalt- und
Versicherungsstatus zu verbessern
|
|
Für 26 Euro durch ganz Leipzig
 Leipzig führt als erste sächsische Stadt ein Sozialticket
ein, das Bedürftigen für monatlich 26 Euro die Nutzung des Nahverkehrs
ermöglicht. Vor einem Jahr hatte das Regierungspräsidium die Pläne noch
gestoppt
|
|
Soziokultur in Leipzig und das Konjunkturpaket II
In
Zeiten von Wirtschaftskrise und großen finanziellen Löchern in den
Haushalten fällt es vielen Städten zunehmend schwerer, soziokulturelle
Einrichtungen zu fördern. Das Konjunkturpaket II soll da ein wenig
Abhilfe schaffen. Soziokulturelle Zentren sind neben Offenen Freizeittreffs nicht berücksichtigt worden
|
|
Menschenwürdige Alternativen suchen!
Am 23.
Juni besetzten vier Familien die Frauenkirche in Grimma im Landkreis Leipzig,
um gegen die unwürdigen Zustände in dem Asylbewerber-Heim, in dem sie untergebracht sind, zu
protestieren. Sie fordern die Möglichkeit in eigenen Wohnungen wohnen zu
können. Auch in Leipzig gibt es Widerstand gegen die Wohnsituation von AsylbewerberInnen und Geduldete
|
|
Leipzig muss sich zu soziokulturellen Zentren bekennen
Die von der Stadt Leipzig beantragten Konjunkturpaket-Maßnahmen für Soziokulturelle Einrichtungen in Leipzig wurden abgelehnt. Die Sanierung der betreffenden Einrichtungen muss auf anderem Wege gesichert werden
|
|
Montagsdemos gegen die Krise?
In Leipzig hat sich ein "Antikrisen"-Bündnis konstituiert, das die Lösungsansätze der offiziellen Politik kritisiert und die "Ausrichtung der Politik auf eine an den Bedürfnissen der Menschen und ihrer Umwelt orientierte Gesellschaft" fordert
|
|
AsylbewerberInnen an den Stadtrand verbannt
Am 17. Juni hat der Leipziger Stadtrat, trotz massiver Kritik von Initiativen, Betroffenen und UnterstützerInnen beschlossen, dass die beiden bestehenden Asylbewerberheime zugunsten einer ""Asylbewerberunterkunft in Systembauweise am bereits 2000 - 2006 für den gleichen Zweck genutzten Standort Wodanstraße 17a" errichtet wird
|
|
Erhöhung der Kaltmiete bei den Kosten der Unterkunft gefordert
 Die Forderung der Leipziger Wohnungsgenossenschaften, die
Sätze der „angemessenen Kosten der Unterkunft“ für die Bezieher von Leistungen
nach dem SGB II (Hartz IV) und dem SGB XII (Grundsicherung im Alter und Sozialhilfe) zu erhöhen findet Unterstützung der AG Soziale Politik
|
|
Auch in Leipzig: Arm trotz Arbeit
Die Zahl der Mini-Jobs ist in Leipzig nach Berechnungen des DGB in den
letzten Jahren weit stärker gestiegen, als die der sozialversichert
Beschäftigten. Für immer mehr Leipziger wurde der
Arbeitsmarkt in den letzten Jahren somit zur Sackgasse
|
|
Zweites kostenfreies Vorschuljahr
 Die Linksfraktion im Stadtrat zu Leipzig kritisiert CDU-"Wahlgeschenk" und plädiert stattdessen für Qualitätssicherung in den Kindertagesstätten sowie die Senkung der Elternbeiträge in Krippe und Kindergarten
|
|
AG Soziale Politik fordert: Arbeitsmarktpolitik – Stadt muss reagieren
Zum Jahresbeginn wurden die
arbeitsmarktpolitischen Instrumente durch die Bundesregierung neu geordnet. Auf
der Strecke sind dabei die vielen Langzeitarbeitslosen geblieben, die im ALG II
Bezug stehen
|
|
Seite:
1 -
2 -
