linXXnet Leipzig
[stadt & kiez]
Gedenktafel an ehemaliger KZ-Außenstelle in der Kamenzer Straße durch Neonazis geschändet?
Am Sonntag, dem 2. Mai 2010, zum 11. Gedenkmarsch zur Erinnerung an die
Todesmärsche 1945 in Leipzig, wurden die beiden Gedenkorte
Heiterblickstraße 26/28 und Kamenzer Straße 10 durch feste „Wegezeichen“
markiert. Nun ist ein Fall für die Polizei daraus geworden
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Solidaritätsdemonstration in Reaktion auf faschistische Übergriffe in Russland und der Ukraine
  Unter dem Motto "Kein Angriff bleibt unbeantwortet" demonstrierten am 27.8.2010 150 AntifaschistInnen in Leipzig zum Russischen Generalkonsulat.
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Prozess gegen mutmassliches Mitglied der ominösen Leipziger Militanten Gruppe
 Seit Anfang August wird vor dem Landgericht Leipzig gegen den
24-jährigen Tommy T. wegen einer Autobrandstiftung, der Androhung von
Straftaten und versuchten Einbruchs in einen Computerladen verhandelt
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Widerspruchsrecht gegen Google Street View-Veröffentlichung wahrnehmen!
Bis zum Ende des Jahres 2010 will
Google Deutschland seinen Dienst Google Street view für 20 nach
Einwohnerzahl größten deutschen Städte freischalten. Auch von
Leipzig sollen umfassende Panorama-Fotos online zur Verfügung
gestellt werden
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Urteil im "Journalistenprozess"
 Das Amtsgericht Dresden hat am
Morgen des 13.8.2010 sein Urteil im Journalistenprozess zum so genannten Sachsensumpf
verkündet. Die angeklagten Journalisten wurden zu je 2.500 Euro wegen übler Nachrede verurteilt
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Wenn die Rechte nicht weiß, was die Rechte tut
Sprichwörtlich heißt es, dass die Rechte bei jemandem nicht
wisse, was die Linke tut. Gemeint sind die Hände. Im übertragenen Sinne
bedeutet es, dass jemand völlig desorientiert ist und keine Übersicht
über seine Handlungen oder Planungen hat. Wie beispielsweise Winfried Petzold, Landtagsabgeordneter der NPD
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Pauschalisierung der Kosten der Unterkunft bedeutet Kürzung
Eine aus mehreren
Bundesministerien zusammengesetzte Arbeitsgruppe hat laut "Financial times" vorgeschlagen, dass die
Kommunen künftig per Satzungsbeschluss die Kosten der Unterkunft
pauschalieren dürfen
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Antirassismuswoche in Grünau
 Erfolgreicher Abschluss der Bunte-Platte-Aktionswoche gegen Rassismus: mit
20 Fußball-Teams und über 250 BesucherInnen bildete der 4. Bunte
Platte-Cup am vergangenen Samstag den Höhepunkt und Abschluss der
Antirassismuswoche in Grünau .
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Tote stören beim Gedenken
Im sächsischen Dorf Flößberg gibt es einen Friedhof für jüdische KZ-Häftlinge. Die Landesbehörden möchten die Toten umbetten
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Global Space Odyssey am 31.7.2010: vierundzwanzig sieben - Kultu(h)r tickt anders!
 Am
31. Juli ist es wieder soweit: die Global Space Odyssey (GSO), eine
kulturpolitische Demonstration, zieht durch Leipzig. Mit ihrem Aufruf fordert die GSO Freiräume für Kultur und richtet sich gegen die zunehmende Prekarisierung von Arbeits-
und Lebensverhältnissen und gegen Kürzungen im sozialen, Bildungs-
und Kulturbereich
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Unerträgliche homophobe Äußerungen des CDU-Vorsitzenden Chemnitz Mitte, Kai Hähner
In einem Schreiben an die Leipziger CSD Organisaton
teilte der CDU-Politiker mit, dass nicht heterosexuelle Lebensweisen abnormal seien.
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Sieg der Schlapphüte
Fehlende DDR-Distanz und gefährliche innerparteiliche Gruppierungen: Das
Bundesverwaltungsgericht folgte der Argumentation des
Verfassungsschutzes und gab selbst Abgeordnete der LINKEN zum Bespitzeln
frei.
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Die Josephstraße 7 in Lindenau: Vergangenheit, die sich nicht versteigern lässt
 Während die Stadt Leipzig das Grundstück Josephstraße 7 verkaufen will, um die angefallenen Kosten für Abriss und Steuern zu erlösen, engagiert sich der Initiativkreis Josephstraße 7 für die Errichtung eines lebendigen Gedenkortes
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Veranstaltungen mit Nazikadern im NPD-Zentrum in der Odermannstrasse - Informationen und Warnungen durch Stadt und Polizei bleiben wiederum aus
Mit zwei Vortragsveranstaltungen in der Odermannstraße macht die Leipziger NPD auf sich aufmerksam. Während der Freitagsgast, Bundesparteichef Udo Voigt, den Eingang zum NPd-Zentrum nicht fand, protestierten in der Nähe mehr als 50 AntifaschistInnen
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Stadtratsbeschluss setzt auf menschenwürdige Unterbringung von Asylsuchenden. Kritik an Ausschluss der Zivilgesellschaft bei Konzepterarbeitung
 Fast einhellig beauftragte der Stadtrat die Verwaltung in seiner
letzten Sitzung vor der Sommerpause mit der Erstellung eines
Unterbringungskonzeptes für Asylsuchende in Leipzig. Der Stadtrat folgte
damit dem
Antrag von LINKER und Grüner Fraktion. Das Konzept soll Priorität
auf die so genannte dezentrale Wohnungsunterbringung legen
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König bedroht Frauenrechtlerin
Ist Sachsenkönig Albert authentischer als die Frauenrechtlerin Clara
Zetkin? Ja, meint ausgerechnet ein SPD-Mann in Leipzig und regte an, den
Clara-Zetkin-Park umzubenennen. Nun prüft das Rathaus, und die Bürger
zürnen.
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Deutschland-Fans auf die Partymeilen!
 Das soziokulturelle Zentrum Conne Island gibt eine symphatische Ziellinie vor: Für Fans der deutschen Mannschaft wird es
dort während der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer keine
Homezone geben. Deutschlandtümelei, Sexismus und Konkurrenzzeug sind überzeugte No-gos!
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Debatte um Free Gaza-Foltille auch in Leipzig
Am 2.6.2010 demonstrierten in Leipzig um die 80 Menschen für den Stopp der Blockade des Gaza-Streifens. Anlass war der Stopp von sechs Schiffen des "Free Gaza-Movements" durch die israelische Armee am 31. Mai. Bei der Demonstration kam es zu Auseinandersetzungen zwischen den Israel-KritikerInnen und israelsolidarischen Linken
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Rock am Kreuz 2010
 Am 29.5.2010 ist es wieder soweit: das Connewitzer Kreuz wird mit Kultur und Politik gefüllt. Die antifaschistische Kundgebung Rock am Kreuz thematisiert und kritisiert in diesem Jahr patriarchale Geschlechterverhältnisse
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Angekündigte Kürzungen bei der Kita-Finanzierung abgewendet - Entlastung der Kommunen trotzdem notwendig
 Die Staatsregierung ließ im Zuge der Verhandlungen um den Kommunalen Finanzausgleich 2011/ 2012 verlautbaren sich aus der
Mitfinanzierung der Kindertagesstätten zurückzuziehen. Dies ist nun vom Tisch, die finanzielle Belastung der Kommunen bleibt nichts desto trotz groß
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Freie Radios in Sachsen wieder on Air!
Mit eigenen Verträgen mit der
Sendenetzbetreiberin Media Broadcast GmbH können Radio blau, Radio T und Coloradio seit dem 14. Mai wieder auf UKW senden. Ungeklärt bleibt die finanzielle Absicherung der Sende- und
Leitungskosten.
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"Leipziger Zustände - NEWS" zum Thema Diskriminierung und Neonazismus erschienen
Im Zentrum der Publikation des Projekt chronik.LE stehen Analysen zur Entwicklung in den Bereichen von Ideologien der Ungleichwertigkeit und Neonazismus in Leipzig und Umgebung sowie die Auseinandersetzung mit Diskriminierung im Alltag und strukturellem Rassismus
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In der Extremismus-Falle
 Das Forum für Kritische Rechtsextremismusforschung zur Skandalisierung der Veranstaltung zum „65. Jahrestag der Befreiung
von Krieg und Faschismus am 8. Mai“ auf dem Lindenauer Markt
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Wanderausstellung zum Bedingungslosen Grundeinkommen im Mai in Leipzig
Gesellschaftliche Teihabe ohne Bedingungen? Ein regelmässiges Einkommen
ohne arbeiten zu gehen, in einer Höhe, die ein gutes Leben garantiert? Die Ausstellung des Netzwerk Grundeinkommen gibt auf 25 Schautafeln fundierte Einblicke in
Geschichte, Konzepte und Idee des bedingungslosen Grundeinkommens
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Keine Ruhe in der Bezirksklasse – Neonazi-Fans schüren erneut Eskalation auf dem Fussballplatz
 Beim Bezirksklassespiel zwischen SV Mügeln-Ablaß gegen Roter Stern
Leipzig `99 kam es am vergangenen Samstag zu massiven antisemitischen
und anderen neonazistischen Äußerungen aus dem Mügelner Fanblock.
Außerdem wurde der in Mügeln aktive zivilgesellschaftliche Verein „Vive
le courage“ beschimpft
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Rauschen auf den UKW-Frequenzen der Freien Radios
Seit Samstag, 17.4.2010 sind die drei Freien Radios in Sachsen vom UKW-Netz genommen. Dies stellt einen erheblichen Eingriff in die Rundfunkfreiheit dar. Initiatior dessen ist der private Anbieter, das Sächsische
Gemeinschaftsprogramm GmbH (Apollo Radio).Mittlerweile hat die Sächsische Staatskanzlei ein rechtsaufsichtliches Verfahren gegen
die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) eingeleitet
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Stadträte und Stadträtinnen verschiedener Fraktionen legen Änderungsantrag zum Bebauungsplan Stadtteilzentrum Lindenauer Markt vor
Mit einem Änderungsantrag zum am Mittwoch, 21.4.2010 im Leipziger
Stadtrat zur Beschlussfassung stehenden "Vorhabenbezogenen
Bebauungsplan Nr. 286 „Stadtteilzentrum Lindenauer Markt“ wollen die
AntragsstellerInnen den zahlreichen Kritikpunkten an der Umsetzung der
KAUFLAND-Ansiedlung Rechnungen tragen
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Freie Radios in Sachsen abgeschaltet - Schwerer Eingriff in die Rundfunkfreiheit
 Am vergangenen Mittwoch kündigte Apollo Radio an, die Ausstrahlung von
Radio Blau sowie von Radio T in Chemnitz und coloRadio in Dresden ab
Samstag, 17. April, 0 Uhr zu verhindern. Seitdem sind die Radios nur im Internet hörbar
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Feiern aus Liebe zum Abgas – ein giftiges Unterfangen?
UmweltaktivstInnen äußern mit spontaner Party Kritik an der Autolobby.Statt Die der Praxis der systematischen Bevorzugung des Straßenverkehrs durch die öffentliche Hand fordern sie mehr Geld für den Schienenverkehr und den öffentlichen Personennahverkehr
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Finaler Beschluss über Kaufland-Ansiedlung am Lindenauer Markt am 21.4.2010
Nachdem die Beschlussfassung über den “Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 286 “Stadtteilzentrum
Lindenauer Markt” im März vertagt wurde, wird der Stadtrat am 21.4.2010 votieren. Die Bedenken der zahlreichen Kritiker des Vorhabens sind nicht ausgeräumt
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