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[stadt & kiez]

Geflüchtet nach und vertrieben aus Connewitz?

Geflüchtet nach und vertrieben aus Connewitz?Geflüchtet nach und vertrieben aus Connewitz?Die Initiative „Für das Politische“ äußert sich zur faktischen Entmietung von Geflüchteten aus Connewitz: “ Wir fordern alle Menschen und insbesondere die Stadt auf den HostelbetreiberInnen den Rücken zu stärken und nicht vor den unseriösen Geschäftsgebahren und den rassistischen Äußerungen Dr. Kaisers einzuknicken!“
Geflüchtet nach und vertrieben aus Connewitz?

Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes

Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen KonzeptesLeipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen KonzeptesIm Juni 2013 beschloss der Stadtrat das Wohnungspolitische Konzept fortzuschreiben. Die bis dato geltende Version dieses kommunalen Grundsatzpapieres stammte aus dem Jahr 2009 und war noch auf eine schrumpfende bzw. stagnierende Bevölkerung und in diesem Sinne einem entspannten Wohnungsmarkt mit recht hoher Leerstandsquote ausgerichtet.
Leipzig diskutiert die Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes

CDU macht erneut Stimmung gegen alternative Wohnformen und ist nicht gut informiert

Die CDU-Stadtratsfraktion zeigt einen großen Einsatz für die Nutzung des Grundstücks Fockestraße 80 als Schulstandort. Das Engagement der CDU ist ehrenhaft, scheint jedoch politisch motiviert. Sie spielt das Wohnen in Wagen gegen Schulen aus
CDU macht erneut Stimmung gegen alternative Wohnformen und ist nicht gut informiert

Eine Auswertung der Repression rund um die Proteste gegen LEGIDA in Leipzig

Seit Herbst 2014 veranstaltete das islamfeindliche und rassistische PEGIDA-Bündnis „Spaziergänge“ in Dresden. Mit dem Jahreswechsel 2014/15 sprangen auch Leipziger Rassist*innen auf den Zug auf und haben seit dem 12. Januar 2015 ein knappes Dutzend Demonstrationen in Leipzig durchgeführt.
Eine Auswertung der Repression rund um die Proteste gegen LEGIDA in Leipzig

Legida kann nicht singen

Legida kann nicht singenLegida kann nicht singen Die Sommerpause ist vorbei: Legida marschiert wieder, sucht die Nähe zur »Identitären Bewegung« und expandiert ins Leipziger Umland.
Legida kann nicht singen

Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten

Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer PolizeipostenPolitisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer PolizeipostenZum ersten Jahrestag des Polizeipostens in Connewitz habe ich die Staatsregierung nach dessen Wirkung gefragt. Damit begann eine Posse um richtige und falsche Zahlen. Fakt ist: Seit Eröffnung des Postens ist die Kriminalität geringfügig gestiegen. Fakt ist auch: Die Staatsregierung hat versucht die Zahlen schön zu reden.
Politisch motivierte Zahlen-Posse um den Connewitzer Polizeiposten

„Anti-Extremistische“ Sicherheitshysterie

Seit dem vergangenen Wochenende ist die Hölle los. Nach einem kurzen, gewaltvollen Stelldichein von etwa 100 Personen im westlichen Zentrumsbereich, bei dem Sachen kaputt gemacht und eine Reisebus sowie Polizeifahrzeuge angegriffen wurden, überschlagen sich schwarz/ rot/ grün/ blaue Politiker*innen mit dem Ruf nach mehr Polizei.
„Anti-Extremistische“ Sicherheitshysterie

Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in Leipzig

Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in LeipzigGesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in LeipzigKrankenversichertenkarte für Asylsuchende auf kommunaler Ebene beschlossen hat, ist im Mai auch der Stadtrat von Leipzig einem entsprechenden Antrag der LINKEN gefolgt.
Gesundheitskarte für Asylsuchende: Beschluss in Leipzig

"Alexander K. ist Legida"

Daten aus dem gestohlenen Smartphone eines bekannten Nazis sorgen in Leipzig für Unruhe. Sie belegen dessen enge Verbindungen zu Legida – und zur Polizei.
"Alexander K. ist Legida"

Urteil zu Hamburger Gefahrengebieten ist klares Plädoyer für Grundrechte

Urteil zu Hamburger Gefahrengebieten ist klares Plädoyer für Grundrechte Urteil zu Hamburger Gefahrengebieten ist klares Plädoyer für Grundrechte Am 13. Mai 2015 fällte das OVG Hamburg sein Urteil zu den Gefahrengebieten in Hamburg. Diese seien demnach verfassungswidirg. Die Initiative "Für das Politische" fordert Konsequenzen auch in Sachsen
Urteil zu Hamburger Gefahrengebieten ist klares Plädoyer für Grundrechte

Connewitz für Geflüchtete

Mit einer Petition wird für die Idee einer Unterkunft für Asylsuchende auf der Freifläche in der Leopoldstraße in Connewitz geworben.
Connewitz für Geflüchtete

Unterstützung des Erzieher*innenstreiks

Unterstützung des Erzieher*innenstreiksUnterstützung des Erzieher*innenstreiksDIE Linke unterstützt die am Freitag, 8. Mai beginnenden Kita-Streiks. Wir fordern eine gesellschaftliche und finanzielle Aufwertung der Arbeit von Erzieher*innen. Dies betrifft nicht nur die Beschäftigten in den kommunalen Einrichtungen, die bestreikt werden.
Unterstützung des Erzieher*innenstreiks

Massiver Anstieg von Kontrollbereichen in Leipzig – Einschränkung von Grundrechten nicht unwidersprochen lassen

Laut Antwort auf die Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel zum Thema Kontrollbereiche und Kontrollstellen wurden in Leipzig im 1. Quartal 2015 insgesamt 10 Kontrollbereiche eingerichtet, acht davon bei den Aufmärschen von Legida. Dies übersteigt die Zahl von Kontrollbereichen, die in Leipzig in den vergangenen fünf Jahren im gesamten Jahr eingerichtet wurde.
Massiver Anstieg von Kontrollbereichen in Leipzig – Einschränkung von Grundrechten nicht unwidersprochen lassen

Grundlage für die Finanzierung der Freien Radios in Sachsen gelegt

Grundlage für die Finanzierung der Freien Radios in Sachsen gelegtGrundlage für die Finanzierung der Freien Radios in Sachsen gelegtMit dem Beschluss über den Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für die Jahre 2015/ 16 wurde die gesetzliche Grundlage für die “auskömmliche Finanzierung” der drei freien Radios in Sachsen gelegt.
Grundlage für die Finanzierung der Freien Radios in Sachsen gelegt

Transparenzoffensive

TransparenzoffensiveTransparenzoffensiveVor der Erhöhung von Aufwandspauschale und MitarbeiterInnengeldern durch die CDU-SPD-Koalition in Sachsen, veröffentlichen die Landtagsabgeordneten Marco Böhme und Juliane Nagel ihre Einkünfte
Transparenzoffensive

Offener Brief an Polizei und Stadt Leipzig: Eskalationsspirale beenden und ins Gespräch kommen

Nach den Vorgängen bei den Protesten gegen den Marsch von Legida am vergangenen Montag wendet sich das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz mit einem Offenen Brief an die Stadt Leipzig und die Polizei.
Offener Brief an Polizei und Stadt Leipzig: Eskalationsspirale beenden und ins Gespräch kommen

Abwertung, Verdrängung und drohender Verlust von Lebensqualität im Leipziger Westen

Abwertung, Verdrängung und drohender Verlust von Lebensqualität im Leipziger WestenAbwertung, Verdrängung und drohender Verlust von Lebensqualität im Leipziger WestenAm 9. April hatte das Netzwerk Schlindewitz zur Veranstaltung „Riecht es hier nach Mieterhöhung?“ ins Neue Schauspiel Leipzig eingeladen. Zwei Tage später berichtete die LVZ darüber unter der Überschrift "Linken-Politiker: Einwohner sollen Stadtteile abwerten".
Abwertung, Verdrängung und drohender Verlust von Lebensqualität im Leipziger Westen

Kontrollbereich 04277 - Zweiter Anlauf für das Stadtteilfest in Connewitz

Kontrollbereich 04277 - Zweiter Anlauf für das Stadtteilfest in Connewitz Kontrollbereich 04277 - Zweiter Anlauf für das Stadtteilfest in Connewitz Initiative "Für das Politische" hält an Kritik am Polizeiposten fest und stellt aktuelle Zahlen des Sächsischen Innenministeriums infrage
Kontrollbereich 04277 - Zweiter Anlauf für das Stadtteilfest in Connewitz

Veranstaltung zu Mieterhöhungen & Verdrängung im Leipziger Westen

Am 9. April fand auf Einladung des Netzwerks Schlindewitz im Neuen Schauspiel in Leipzig-Lindenau eine Diskussionsveranstaltung zur Stadtentwicklung im Leipziger Süd- und Altwesten statt.
Veranstaltung zu Mieterhöhungen & Verdrängung im Leipziger Westen

Abendland und Tellerrand.

Abendland und Tellerrand. Abendland und Tellerrand. Die Erklärungsversuche zur *GIDA-Bewegung, die in einer Veranstaltung des linXXnet am 31. März im Werk 2 angestellt wurden, müssen unvollständig bleiben. Im Zentrum stand schlussendlich die Frage wie linke Politik reaktionären Erhebungen wie Pegida und Co das Wasser nachhaltig abgraben kann.
Abendland und Tellerrand.

Für & wider: Quo vadiz Connewitz?

Jule bei Weltnest diese Woche zur vermeintlichen Normalisierung in Connewitz
Für & wider: Quo vadiz Connewitz?

Integration spielend leicht gemacht

 Integration spielend leicht gemacht Integration spielend leicht gemachtVor einem Jahr begann es mit einem Besuch im Asylbewerbeheim. Nun ist der Leipziger Verein SV Lindenau für seine vorbildliche Arbeit mit Migranten ausgezeichnet worden.
 Integration spielend leicht gemacht

Notdürftige Sanierung der Massenunterkunft, statt dutzende Stellen für die soziale Begleitung von Geflüchteten

 Notdürftige Sanierung der Massenunterkunft, statt dutzende Stellen für die soziale Begleitung von Geflüchteten Notdürftige Sanierung der Massenunterkunft, statt dutzende Stellen für die soziale Begleitung von GeflüchtetenDie Initiativen Willkommen im Kiez, Initiativkreis: Menschen.Würdig., Willkommen im Osten & Stadt für alle im Nachgang zur Beschlussfassung über den Ausbau der Asylunterkunft in der Torgauer Straße 290
 Notdürftige Sanierung der Massenunterkunft, statt dutzende Stellen für die soziale Begleitung von Geflüchteten

Unsere Stadt wächst schneller als ihr Haushalt. Das ist ein Problem

Rede des Vorsitzenden der Linksfraktion im Stadtrat Sören Pellmann zum Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für 2015/ 2016
Unsere Stadt wächst schneller als ihr Haushalt. Das ist ein Problem

Agra in Leipzig-Dölitz: Was lange währt, muss nicht gut werden

Das von der Stadt vorgelegte Konzept für das Agra-Gelände bleibt diffus und ignoriert Diskussionsprozesse der vergangenen Jahre
Agra in Leipzig-Dölitz: Was lange währt, muss nicht gut werden

Leipzig ist nicht Anti-München

Leipzig ist nicht Anti-MünchenLeipzig ist nicht Anti-MünchenDie Zeiten des großen Leerstands sind in Leipzig vorbei. Auch dort lohnt sich mittlerweile das Immobiliengeschäft. Die Georg-Schwarz-Straße ist ein gutes Beispiel für die Entwicklung.
Leipzig ist nicht Anti-München

Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und Jule Nagel wegen No-Legida-Protestaufruf

Am Do. 19. Februar machte der MDR öffentlich, dass durch die Leipziger Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Jule Nagel eingeleitet wurde. Gegen die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar läuft ein Prüfverfahren, das ebenfalls in einem Ermittlungsverfahren münden wird. Beiden wird vorgeworfen zur Verhinderung des Legida-Marsches am 21. Januar aufgerufen zu haben. 
Ermittlungsverfahren gegen Monika Lazar und Jule Nagel wegen No-Legida-Protestaufruf

Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative

Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative Am 25.2.2015 wird im Leipziger Stadtrat über Ausbau und Sanierung der Asyl-Massenunterkunft in der Torgauer Straße 290 entschieden. Die Stadt schlägt in ihrer Vorlage vor, 5.7 Millionen Euro in den Kasernenbau zu investieren und die Kapazität auf mehr als 500 Menschen zu erweitern.
Torgauer Straße bleibt die schlechteste „Alternative

Und tschüss Pegida!

Replik auf Volker Külow, Dietmar Pellmann und Ekkerhard Lieberam
Und tschüss Pegida!

Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Kommune und der Eltern?

Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Kommune und der Eltern?Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Kommune und der Eltern?Derzeit wird in Dresden der Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen für die Jahre 2015/16 verhandelt. Veränderungen sind darin unter anderem im Hinblick auf die Kindestagesbetreuung vorgesehen.
Geringfügige Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels auf Kosten der Kommune und der Eltern?


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