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politik

043. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 13.10.2011

REDE von MdL Sebastian Scheel in der heutigen Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion NPD zum Thema „Generationengerechtigkeit ade – Welche Lasten bürdet die Euro-Krise der jungen Generation auf?“

Sebastian Scheel: Rechnungshofbericht belegt Vernachlässigung der Rechtsaufsicht / Budgetrecht des Landtags wurde erneut verletzt

Zum heute vorgestellten Jahresbericht 2011 des Sächsischen Rechnungshofes erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel:

040. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags, 14.09.2011

REDE von MdL Sebastian Scheel zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktionen CDU & FDP zum Thema: „Investieren statt Konsumieren – Sachsen verwendet Solidar- paktmittel verantwortungsvoll und zukunftsorientiert“

Scheel: FDP-Lobby für Glücksspielindustrie kostet Sachsen Einnahmen in dreistelliger Millionenhöhe – Tillich muss handeln!

Zum umstrittenen Glücksspielgesetz Schleswig-Holsteins und seinen Auswirkungen auf Sachsen erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Sebastian Scheel

Scheel: CDU/FDP sollten mit Scheingefecht um Kreditverbot aufhören und sich wirklichen Problemen in Sachsen widmen

Zum heute von Finanzminister Prof. Georg Unland vorgelegten Stabilitätsbericht und zum Fortschrittsbericht Aufbau Ost erklärt derhaushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel, der auch Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags ist:

Scheel: Sachsens Kommunen können Schäden aus spekulativen Zinsgeschäften nur mit Hilfe des Freistaates begrenzen

Zur Aufforderung des sächsischen Innenministeriums an die betroffenen Kommunen (siehe „Freie Presse“), gegen Zinswetten und andere spekulative Zinsgeschäfte zu klagen, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel, der auch Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags ist:

Scheel: Informationspolitik des Finanzministers stillos

Zu Zeitungsmeldungen, denen zufolge Finanzminister Unland mit 610 Mio. Euro Steuermehreinnahmen binnen zwei Jahren rechne, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Sebastian Scheel:

Staatsregierung kommt Informationspflicht zu Steuermehreinnahmen für Sachsen nicht nach

Zur heutigen Landtags-Debatte über die Verwendung erwarteter Steuermehreinnahmen in Sachsen erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel:

036. Sitzung des 5. Sächsischen Landtags am 25. Mai 2011

036. Sitzung des 5. Sächsischen Landtages, 25.05.2011 Rede von MdL Sebastian Scheel zum Antrag der Fraktion DIE LINKE in Drs 5/1075 "Der sächsische Weg zur einheitlichen Sparkassenlandschaft" Auszug aus der Protokollmitschrift

Gutachten mit Zweifeln an Landesbank-Haftung für Verluste in Irland wurde Landtag bisher vorenthalten

Zum Bericht „Verbrannte Millionen“ des „Spiegel“ über ein Gutachten, das die Haftung der damaligen Sachsen LB für ihre Verluste in Irland anzweifelt, erklären der finanzpolitische und der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Sebastian Scheel und Klaus Bartl, ehemals Mitglieder des Landesbank-Untersuchungsausschusses:

Keine Auflösung der Sachsen-Finanzgruppe durch Erpressung und Wortbruch / Unlands Entwurf inakzeptabel

Zur Absicht des Finanzministers, die Anteile des Freistaates Sachsen an der Sachsen-Finanzgruppe (SFG) in Höhe von 22,37 Prozent an die kommunalen Anteilseigner der SFG zu veräußern, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Sebastian Scheel:

veranstaltungen

eMobilität - Eine Chance für den gesamten Freistaat

So lautete der Titel einer Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, die vom Arbeitskreis „Wirtschaft und Finanzen“ im Rahmen ihres Regionaltages organisiert wurde. Sebastian Scheel, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik sowie Enrico Stange, Sprecher für Infrastruktur und Landesentwicklung standen zum Thema Rede und Antwort.

Bus und Bahn für Jedermann

Am Mittwoch, den 15.06.2011 begrüßte Sebastian Scheel wieder einen Gast aus unserer Fraktion im Landtag. Dieses Mal war seiner Einladung Enrico Stange der verkehrs-, bau- und wohnungspolitischer Sprecher unserer Fraktion gefolgt.

Linke Politik und Tourismus - Klaus Tischendorf in Meißen

Am Mittwoch, den 18.05.2011 hatte der Landtagsabgeordnete Sebastian Scheel seinen Kollegen Klaus Tischendorf im Haus für Viele(s) in Meißen zu Gast.

Das neue Rundfunkgebührenmodell - Fluch oder Segen

So lautete der Titel unseres letzten poliTTischs, zu dem wir den medienpolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Falk Neubert, begrüßen durften.

Kaffee - Kuchen - Politik

Set November 2010 liegt das Diskussionspapier zu den Ereignissen der Aufgabenanalyse des Projekts "Sachsen.Polizei.2010" vor. Statt eines ansprechbaren Polizisten erwartet zukünftig die sächsischen Bürger ein "digitales Büro", heißt Einsatzwagen mit Rechner und Kameras, die, zumindest der Rechner, direkt mit den Dienststellen verbunden sein sollen. Die sächsische Politik treibt die Polizei in einen nicht einsatzfähigen Zustand, ihre Attraktivität ins bodenlose, erhöht den Krankenstand weiter und unterminiert die Motivation der BeamtInnen.

[hartz & sozial]

Deutsche Steueroasen

Die Pläne zur Neuordnung der kommunalen Finanzen durch das Bundesfinanzministerium sollen die Konkurrenz zwischen den Kommunen verschärfen. Die Lebensbedingungen in den verschiedenen Regionen der Republik könnten damit noch unterschiedlicher werden

[diskurs & debatte]

Ein grünes Wunder – die neue Volkspartei?

Ein Wunder ist der Erfolg der Grünen nicht. Diese Partei hat es, unter günstigen Bedingungen im Hinblick auf ihre Konkurrenten, über die Jahre hin verstanden, sich marktfähig zu machen

[stadt & kiez]

Stimmungsmache gegen Roma in Volkmarsdorf

Seit fast einem halben Jahr hält die Stimmungsmache gegen die im multikulturell geprägten Leipziger Stadtteil lebenden Roma an. AnwohnerInnenbeschwerden, Gespräche hinter vorgehaltener Hand und Anfeindungen gegen Roma auf der Straße oder in der Schlange im Supermarkt lassen erkennen: Rassismus und Antiziganismus sind keineswegs überwunden