linXXnet Leipzig / [stadt & kiez]
"Vielfalt im Blick" – Ein Handlungskonzept für Vielfalt und Demokratie in Leipzig
 
Die Projektgruppe „ViB“, bestehend aus Vertreter_innen des RAA Leipzig e.V.
und Engagierte Wissenschaft e.V., hat im Zeitraum März 2009 bis Februar
2010 ein Handlungskonzept zur Stärkung der demokratischen Kultur in
Leipzig entwickelt, das ab jetzt öffentlich zugänglich ist
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Hohe Mieten, niedrige Mietkostenerstattung für Hartz-IV-EmpfängerInnen
Leipzig hat die höchsten Mieten in Sachsen, liegt aber bei der Übernahme von Mietkosten für Hartz IV–Empfänger ganz hinten.
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Videoüberwachung des öffentlichen Raumes gehört abgeschafft
Leipziger Polizei duldet Rechtsbrüche bei Videoüberwachung des öffentlichen Raumes in Leipzig. Evaluation der Überwachungsmaßnahmen und deren Abschaffung gefordert
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Stadt(teil)entwicklung im Leipziger Süden. Stadt für alle – aber wie?
 Das Schlagwort „Gentrifizierung“
geistert seit geraumer Zeit durch Leipzig. Anlass dafür sind
Privatisierung von Wohnblöcken, die vormals in kommunalem Besitz
waren, Sanierungen, die Mietsteigerungen und den zwangsweisen Auszug
von Mieter_innen nach sich ziehen oder die Errichtung von
Einkaufsmärkten, die kleinteilige Gewerbestrukturen verdrängen.
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Neonazis nutzen Wohnhaus in der Langen Straße in Leipzig als neuen Anlaufpunkt
 Das Ladenschlussbündnis
fordert Eigentümerin zur Beendigung der Mietverhältnisse auf und warnt
davor, dass der Leipziger Osten erneut zum Hauptaktionsfeld von Nazis
wird
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Im Februar nach Dresden: Geschichtsrevisionismus & Repression entgegentreten
 Auch in diesem Jahr und Mal wollen Neonazis im Februar in Dresden
aufmarschieren und Geschichte verdrehen. Die Bombardierung der Stadt
Dresden durch alliierte Luftstreitkräfte im Jahr 1945 dient ihnen als
Projektionsfläche um sich als Opfer des 2. Weltkrieges zu inszenieren.
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Ausrichtung der Drogenpolitik der Stadt Leipzig – Polizeipräsident zündelt weiter
Stadträtin verweist auf die Positionierung des Stadtrates für das
Projekt Drug Scouts und die notwendige Einbeziehung des
Kommunalparlamentes in die Debatte um die Ausrichtung der städtischen
Drogenpolitik
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Radio Blau kann weiter senden!
Mit dem Haushalt 2012 wurde auch die Förderung von Radio blau, dem nicht-kommerziellen Radio in Leipzig, beschlossen. 10.000 Euro stellt die Kommune nach heftigen Debatten zur Verfügung
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Neues Ladengeschäft für den Verkauf der in Neonazikreisen beliebten Marke „Thor Steinar“ im Leipziger Osten
 Das Ladenschluss-Aktionsbündnis gegen Nazis warnt vor neuem
Anlaufpunkt für Neonazis und fordert Ladenbetreiber auf „Thor Steinar“
aus dem Sortiment zu nehmen.
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Massenunterkünfte für Asylsuchende auflösen!
Der Sächsische Ausländerbeauftragte bestätigt mit dem „Heim-TÜV“
die Kritik von Initiativen, Vereinen und Betroffenen: Massenunterkünfte
für Asylsuchende gehören aufgelöst. Leipzig geht mit der Verstärkung
der dezentralen Unterbringung und der Errichtung von kleinteiligen
Wohnformen einen Schritt in die richtige Richtung.
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Der Schädel in Trümmern
 Im Mai traten im sächsischen Oschatz sechs junge Männer einen
Obdachlosen derart zusammen, dass er starb. Im Prozess muss geklärt
werden, ob rechte Gesinnung eine Rolle spielte.
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Alle Jahre wieder: Proteste der Jugendhilfe
Trägerverbünde warnen: Wiederholte vermeintliche Förderung auf Vorjahresniveau bedeutet Leistungseinschnitte für Jugendhilfeangebote!
Der Raubbau an der Kinder- und Jugendförderung und ihren Mitarbeitern muss ein Ende haben
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Prozessauftakt gegen die mutmaßlichen Mörder des wohnungslosen André K. am 6.12.
Der wohnungslose André K. war am
26.5.2011 am Südbahnhof in Oschatz (Landkreis Nordsachsen) von fünf 16 –
27-jährigen Männern angegriffen und geschlagen worden. Er verstarb am
1.6.2011, 50-jährig, infolge seiner schweren Kopfverletzungen. Der
Initiativkreis vermutet ein rechts motiviertes Hassverbrechen und
fordert eine gewissenhafte Prüfung und rechtliche Würdigung der
Tatmotivation.
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Kulturloge: Bedürftige auf der Promiliste
Menschen mit zu wenig Geld geben es oft nicht für Theaterkarten aus. Darum, dass sie dennoch Kultur genießen können, bemühen sich mancherorts sogenannte Kulturlogen. Bald sollen auch zwei in Sachsen gegründet werden.
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Erfolg antifaschistischer Mobilisierung: NPD sagt Veranstaltung mit dem verurteilten Rechtsterroristen Karl-Heinz Hoffmann ab
 Der für den 26.11.
im NPD Zentrum in der Odermannstraße 8 in Leipzig geplante Vortrag des verurteilten Rechtsterroristen Karl-Heinz Hoffmann wurde von der NPD
abgesagt. 900 AntifaschistInnen gingen nichts desto trotz gegen neonazistische Ideologien und Gewalt und die Rolle des Staates auf die Straße
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Ehemaliger Chef der rechtsterroristischen “Wehrsportgruppe Hoffmann” referiert am 26.11. im NPD-Zentrum in Leipzig
Karl-Heinz Hoffmann, Gründer der berüchtigten “Wehrsportgruppe
Hoffmann”, hat sich für den kommenden Samstag, 26.11.2011 im NPD-Zentrum in der Odermannstraße in Leipzig
angesagt. Auf Einladung der Jugendorganisation JN will er in diesem
Rahmen über die Wehrsportgruppe Hoffmann, den staatlichen Umgang mit
dieser terroristischen Gruppe und weitere Themen referieren.
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Gründungstreffen: Eine Kulturloge für die Region Leipzig
 VertreterInnen aus Politik sowie sozialen und soziokulturellen Vereinen laden für den 24.11. zum einen Gründungstreffen für eine Kulturloge für die Region Leipzig ein
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Elternbeiträge für Kita gegen die Stimmen der LINKEN erhöht
Rede zur Vorlage “Anpassung der Elternbeiträge für die Betreuung der Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflege der Stadt Leipzig”, mit der die Elternbeiträge erhöht werden sollen. Ein Änderungsantrag der Linksfraktion zur Minderung der Erhöhung wurde von der großen Mehrheit des Stadtrates abgelehnt
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LINKE Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig 2012
Radio blau fördern, Sozialtrakt für den Roten Stern/ Turbine
schaffen, Kürzungen bei freien Trägern von Kita absenken, Projekte
“Jugendparlament’ und “IKUSH – Interkulturelle Suchthilfe“ erhalten,
mehr Mittel für das Radwegenetz, Schulausbau, soziale Vereine und
Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung… Linksfraktion stellt mehr als
30 Anträge zum Haushalt der Stadt Leipzig für 2012
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Jugendhilfe wird wiederum zum Haushaltsthema
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat zu Leipzig positioniert sich gegen
die Konsolidierung der Förderung der Freien Träger der Jugendhilfe auf
niedrigem Niveau
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Bewegung in Leipzig-Connewitz
 Seit geraumer Zeit drückt sich der Protest gegen Stadthäuser und
Luxussanierung in Connewitz in regelmäßigen Farb- bzw. Teerbomben-
Beschüssen aus. Eine Debatte, die verbalen Austausch einschließt, ist
überfällig
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Zwei unterstützenswerte Einwände zum Haushalt der Stadt Leipzig 2012 – Roter-Stern-Sozialtrakt & Kita-Finanzierung
Damit der Roter Stern Leipzig e.V. eine akzeptable
Trainingsinfrastruktur bekommt und damit Kita-Plätze in größerer Zahl
entstehen & für Eltern und Freie Träger nicht teurer werden:
Beteiligungsmöglichkeiten am Haushalt 2012 wahrnehmen!
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Auszug der "Freien Kräfte“ aus dem NPD-Zentrum in der Odermannstraße in Leipzig
Offensichtlich ist die Leipziger Neonaziszene tief gespalten. Zum
30.9.2011 hat der Eigentümer der Odermannstraße 8 dem Kulturverein
Leipzig-West, ein Verein, der sowohl von NPD-Mitgliedern als auch
Protagonisten der „Freien Kräfte“ getragen wird, den Mietvertrag
gekündigt. Mit dem Verein sollen auch die „Freien Kräfte“ aus dem
Nazizentrum in Lindenau ausgezogen sein.
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Kommunale Bürgerumfrage nährt rassistische Stereotype
Die Stadt Leipzig hat an insgesamt 22.000 Einwohnerinnen und
Einwohner die Fragebögen der aktuellen kommunalen Bürgerumfrage
geschickt. Tilman Loos und Juliane Nagel kritisieren eine Fragestellung,
die ausschließlich rassistische Stereotype bedient und fordern deren
Rücknahme
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Wilhelm-Leuschner-Platz muss Namen behalten - Leipziger BürgerInnen sollen direkt entscheiden
Der Stadtverband der Partei DIE LINKE lehnt die geplante Umbenennung des
Wilhelm-Leuschner-Platzes ab und regt einen Bürgerentscheid an
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Forderung nach Schließung des “Nationalen Zentrums” Nachdruck verliehen
 Über 2.000 Menschen demonstriertena m 24.9.2011 in Leipzig um der Forderung
nach “sofortiger Schließung des Nationalen Zentrums” in Leipzig
Nachdruck zu verleihen. Unter dem Motto “Nazi-Strukturen zerschlagen,
linke Politik verteidigen” hatte die Kampagne “Fence Off” zu einer bundesweiten Demonstration gegen das im Leipziger Stadtteil Lindenau gelegene Objekt aufgerufen.
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Grenzüberschreitende Solidarität: Spenden für von Diskriminierung betroffene Rom_nija in Tschechien
 Seit
einigen Wochen kommt es im tschechischen Grenzgebiet verstärkt zu
antiziganistischen Demonstrationen und Ausschreitungen, die sich
gegen die dort lebende Minderheit der Roma richtet.Das linXXnet beteiligt sich an Unterstützungsaktionen und ruft zu Spenden auf
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Streetwork 2.016 - Nicht von Pappe!?
 Können wir uns bald nur noch Streetworker aus Pappe leisten? Die fünf
freien Träger, die in der Stadt Leipzig Mobile Jugendarbeit/ Streetwork
praktizieren, wollen ein Signal gegen Kürzungen im Bereich der Sozialen
Arbeit setzen.
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Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz will Rechtmäßigkeit des Verbotes von Kundgebungen am 20.8.2011 prüfen lassen
Am 8.9.2011 hat das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz eine
Fortsetzungsfeststellungsklage beim Verwaltungsgericht Leipzig
eingereicht. Mit dieser will das Aktionsnetzwerk überprüfen lassen, ob
das Verbot von Versammlungen am 20.8.2011, das mit der Begründung
polizeilichen Notstands erlassen wurde, rechtmäßig war.
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Demokratie-Förderung ohne Extremismusklausel & verstummter Protest
Nachdem zivilgesellschaftliche Initiativen in der ersten
Jahreshälfte bundesweit gegen die Extremismusklausel protestiert hatten,
ist es ruhig geworden. Viele Vereine haben die Klausel trotzdem
unterschrieben. In Leipzig wurde auf Initiative des Begleitausschuß für
den Lokalen Aktionsplan städtisches Geld für die Projekte bewilligt, die
die Unterzeichnung der Klausel abgelehnt hatten.
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