Themen / [diskurs & debatte]
Nach dem Neoliberalismus geht´s weiter
  So erfolgreich wie die DIE LINKE beim politischen Agenda-Setting
waren bisher nur die Grünen, als diese in den 1980er-Jahren die
ökologische Frage erfolgreich auf die politische Tagesordnung setzten. Warum aber verliert die LINKE
gerade in dem Moment so rapide an Zustimmung, in dem ihre Themen im
gesellschaftlichen Mainstream angekommen sind?
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(K)ein Zeichen aus der Zukunft
Die Piraten sind also weder wissenskommunistisches Gespenst noch
postpolitische Partei neuen Typus, sondern die gewöhnliche Partei einer
aufstrebenden gebildeten Bürgerschicht der technischen Intelligenz
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Europa als Beute
 Die neue Ausgabe der RosaLux widmet sich dem Thema "Politik in der Schuldenkrise":
Das Thema "Europa", das ohne "Krise"
derzeit kaum gedacht werden kann, ist beides: sehr aktuell und von
grundlegender Bedeutung.
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Biedere Deutsche, radikale Welt
 Die Ereignisse des Jahres 2011 bringen die Erfahrung zurück, dass
soziale Bewegungen und Proteste nicht nur überraschend zustande kommen
können, sondern dabei kreativ ihre eigenen »neuen« Aktions- und
Praxisformen erfinden. Doch was sind gemeinsame Elemente der
transnationalen Aufbrüche und wie passen die Protestaktionen in der
Bundesrepublik dazu?
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"Bedürfnis nach einem Antagonismus"
Die
italienische Linke ist seit vielen Jahren zersplittert und verliert
politisch immer mehr an Bedeutung. Um einer neuen Linken zu alter Stärke
zu verhelfen, plädiert Fausto Bertinotti seit langem für eine Öffnung
der traditionellen Linksparteien hin zu den sozialen Bewegungen.
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Was ist "klassische Antifa"?
 Ein Gespräch über die Geschichte einer linksradikalen Bewegung, die mehr als nur gegen Faschismus ist, nämlich ein umfassendes
politisches Konzept für linke oder linksradikale Arbeit.
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Affentanz um Nahost
 Ach diese Linken! Sie wissen genau, wie es Frieden zwischen Ramallah
und Tel Aviv geben kann und sie brüllen es heraus – in Düsseldorf und
Frankfurt. Während die Einen schreien: „Straßenschlacht in Ramallah,
die Panzer sind die Antifa“, brüllen die Anderen: „Intifada bis zum
Sieg.“ Magazin Prager Frühling befasst sich in seiner 11. Ausgabe mit Antisemitismus, Nahostkonflikt und der deutschen Linken
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Reif für den Zeitgeist
 Die
»Occupy«-Bewegung entspricht voll und ganz dem »postideologischen«
Common Sense großer Teile der Gesellschaft. Kein Wunder also, dass sich
die krudesten Sekten und Milieus dort wiederfinden.
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Die Frau des Kochs von Cäsar
 Der Konflikt um den
Arbeitsbegriff ist einer über Sozialtransfers, das umstrittene
Grundeinkommen, die Bündnisorientierung der LINKEN und ihre "große
Erzählung". Der Streit um den Stellenwert der Erwerbsarbeit, die Vier-in-einem-Perspektive und das Profil der LINKEN
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Aufklärung statt Transparenz
Eine
der wichtigsten Forderungen der Piratenpartei lautet: »Mehr Transparenz
in der Politik«. Aber was bedeutet das, außer einfach nur ein bisschen
Akteneinsicht und Informationsfluss? Und wie viel Transparenz ist
eigentlich zumutbar im postdemokratischen Zeitalter?
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"Marxismus und Staat" reloaded
 Standpunkte der Rosa-Luxemburg-Stiftung zum 75. Geburtstag des neo-marxistischen Denkers und Theoretikers einer euro-kommunistischen Politik der ArbeiterInnenbewegung
Nicos Poulantzas
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Was haben wir eigentlich von der Piratenpartei zu erwarten?
 Unerwarteter Wahlerfolg in Berlin. Doch: Was haben wir eigentlich von
der Piratenpartei zu erwarten? Handelt es sich um eine fortschrittliche,
linksliberale Partei oder um eine - zusätzlich zu den Liberalen und den
Grünen - "dritte FDP"?
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Immer schön Schlange stehn
Der
Begriff der Gerechtigkeit wird mittlerweile inflationär benutzt. Die
Spannbreite reicht von der Leistungsgerechtigkeit bis zur sozialen
Gerechtigkeit. Was bei dem Ruf nach Gerechtigkeit jedoch kaum eine Rolle
spielt, ist die Kritik an gesellschaftlichen Verhältnissen.
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"Da war viel Scham, aber auch Erkenntnis"
Petra Pau, Bundestagsabgeordnete für die Partei "DIE LINKE" und stellvertretende Bundestagspräsidentin im Interview zur Israel-Debatte in/ um ihre Partei, zum Antifaschismusverständnis in der DDR, u.v.m.
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Der Sieg, der eine Niederlage war
 Für die DDR war er der «antifaschistische Schutzwall», für den Westen
das «Einmauern» eben dieses Landes. Die Spaltung Deutschlands und der
Welt in zwei feindliche Blöcke war nun durch eine Betonmauer
manifestiert.
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Kritische Selbstreflexion statt Abwehr und Verdrängung
Der Landesarbeitskreis Shalom Sachsen hat eine angemessene Reaktion zum Beschluss der Bundestagsfraktion der LINKEN vom 28. Juni (“Kritik an israelischer Regierungspolitik ist kein Antisemitismus”) verfasst. Dieser deckelt die Debatte anstatt sie zu führen und vermeidet eine differenzierte Analyse des Antisemitismus
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Erklärung des forum demokratischer sozialismus zur Antisemitismus-Debatte innerhalb der LINKEN
Das forum demokratischer sozialismus in der LINKEN verabschiedete im
Rahmen seines Bundestreffens am 19. Juni 2011 ein
10-Punkte-Positions-Papier zu den Themen Antisemitismus und
Nahostkonflikt
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"Die Debatte ist nicht neu"
 "Antisemitische
Positionen unter Linken sind meist die Folge einer Überidentifikation
mit den Palästinensern im Nahost-Konflikt. Bei manchen Linken ist sie
mit einer völligen Ignoranz gegenüber den Interessen der israelischen
Seite in dem Konflikt verbunden."
Der Soziologe Peter Ullrich über die Antisemitismus-Diskussion in der LINKEN
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Revolution in Ägypten - Auf dem Weg in die Demokratie?
 Der Sturz des Mubarak-Regimes war nur der erste Teil der Revolution.Der zweite ist umso schwieriger: die Organisation der Opposition und die Demokratisierung der ägyptischen Gesellschaft. Videodokumentation einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Die Grenzen einer linken Regierung denken
Das Insititut Solidarische Moderne als
Programmwerkstatt eines alternativen Gesellschaftsprojektes will zum Relais zwischen Parteipolitik und wissenschaftlichen,
zivilgesellschaftlichen und Bewegungsöffentlichkeiten werden
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Wie die Frauenbewegung zum gender-Management kam, oder : Warum gender im patriarchalen Kochtopf verdampft
Der Staat ist von einem Produzenten konservativer Geschlechterideologien, wie wir sie von den 1950er und 60er Jahren her kennen, zum Propagandeur fortschrittlicher Geschlechterarrangements geworden. Vortrag der Schweizer Historikerin Tove Soiland
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Bilder einer Revolution
Die Menschen gehen auf die Straße. In Tunesien,
Ägypten, dem Jemen. Lange als unüberwindlich gelaubte politische
Verhältnisse kommen in Bewegung. In die Sympathie und Solidarität
gegenüber diesen Revolten mischen sich aber allzu oft
orientalistische Bilder von der "arabischen Welt"
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Die Zahlen des Schöpfers
Der
Umgang Thilo Sarrazins mit Statistiken wurde oft kritisiert. Doch die
Richtigstellung wird die Bewunderer des Bestsellerautors nicht
überzeugen.
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Vom Werden der fdGO: Das Verbot der Sozialistischen Reichspartei von 1952
«Politischer Extremismus» ist – nicht nur im Vorfeld von
Neonazi-Demonstrationen – in aller Munde. Veröffentlichungen des
Verfassungsschutzes oder des Bundesinnenministeriums entfachen
regelmäßig eine Debatte über «gewaltbereite Extremisten jeglicher
Couleur» und ihre Angriffe auf den Rechtsstaat.
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Wer bäckt im Kommunismus das Brot
 Der Journalist und Journalist und Vorsitzende der Partei Grüne Linke Ungarn G.M. Tamás über eine herrschaftsfreie Welt ohne Kriege, Hunger und Arbeitszwang
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Feindbild Islam?
Für eine Position, die einerseits real existierende
Ressentiments gegen den Islam thematisiert und kritisiert, aber zugleich
an der Besonderheit des Antisemitismus festhält und Kritik an
problematischen Ausprägungen des Islam nicht tabuiert .. wirbt Floris Biskamp (Uni Gießen)
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Eine Frage der Gesinnung
 Das AKuBiZ hat politische Maßstäbe für vergleichbare Initiativen gesetzt und es bleibt zu hoffen, dass dieses Beispiel Schule macht. [...] Die Initiative gegen jeden Extremismusbegriff zur Aufregung um die Extremismusklauseln
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Wege zum Kommunismus
 Ein für allemal fertige Lösungen gibt es nicht.
Radikale Realpolitik steht im offenen Spannungsfeld von Reformen
innerhalb der gegenwärtigen Gesellschaftsordnung und der Perspektive
einer Gesellschaft jenseits des Kapitalismus
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„Debattieren statt Durchregieren“
"Einige verstehen unter Programmdebatte
das Anrühren von Zement, damit möglichst nichts am Entwurf geändert
wird." Katja Kipping im Interview zur Programmdebatte der LINKEN und mangelnde Beteiligungsmöglichkeiten der Mitgliedschaft.
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Demokratie als Schlüssel zu gesellschaftlicher Integration
 "Alle Jahre wieder" gibt es in der BRD eine Neuauflage
rassistisch motivierter öffentlicher Diskussionen, meist verbrämt als
Integrationsdebatten. Akteure wie Tilo Sarrazin mobilisieren Ängste und Vorurteile in der herkunftsdeutschen Bevölkerung
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