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linXXnet Leipzig / [stadt & kiez]

01.05.2015

Transparenzoffensive


Vor der Erhöhung von Aufwandspauschale und MitarbeiterInnengeldern durch die CDU-SPD-Koalition in Sachsen, veröffentlichen die Landtagsabgeordneten Marco Böhme und Juliane Nagel ihre Einkünfte



Zur geplanten Erhöhung der Aufwandspauschale und anderen Leistungen fordert Marco Böhme eine Transparenzoffensive aller Abgeordneten.

„Ich werde morgen im Landtag die geplante Erhöhung der Aufwandspauschale um 1000 € im Monat und andere Verbesserungen für Abgeordnete ablehnen. Für mich ist es nicht nachvollziehbar, warum jeder Abgeordnete einfach mal so pauschal 1000 € im Monat mehr erhalten soll, zumal dieses Geld nicht für Spenden oder Mitarbeiter_innen verwendet werden darf. Einfach pauschal 1000 € für den Bürobetrieb und allgemeine Strukturkosten oben drauf zu legen, ist realitätsfern! Und da man nicht nachweisen muss, wofür das Geld ausgegeben wird, ist es faktisch eine Diätenerhöhung durch die Hintertür. Aus diesem Grund fordere ich eine Transparenzoffensive aller Abgeordneten. Eine Offenlegung ist für mich eine Selbstverständlichkeit, schließlich werden meine Diäten und Kostenpauschalen über Steuermittel bezahlt und ich erhalte diese aufgrund meiner Wahl in den sächsischen Landtag. Die Bürger_innen und Bürger haben daher ein Recht darauf zu erfahren, was mit dem Geld passiert und fordere alle anderen Abgeordneten dazu auf, das gleiche zu tun!“

Nachlesen: http://marco.linxxnet.de/?page_id=53

 

Die Landtagsabgeordnete Juliane Nagel hat vor den geplanten Erhöhung der Aufwandspauschale für Mitglieder des sächsischen Landtags eine Transparenzoffensive gestartet. Auf ihrer Website veröffentlichte die Linkspolitikerin ihre Einnahmen, Ausgaben und Spenden. Mehrere Punkte werden erklärt und die Informationen stehen gleichfalls als Tabelle bereit. Dazu erklärt Juliane Nagel:

„Ich finde es wichtig, dass Abgeordnete ihre Einkünfte und relevante Ausgaben offenlegen. Das dient nicht nur einer abstrakten Transparenz, sondern hilft Menschen auch zu verstehen, wie das mit den Diäten und Pauschalen eigentlich funktioniert. Das ist am Ende nicht nur für interessierte Bürgerinnen und Bürger gut, sondern auch für die Abgeordneten selbst.“, sagt Juliane Nagel.

Die Angaben sind unter http://www.jule-nagel.de/index.php/transparenz/ zu finden.








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